Wilde Sperrmüllecke Schloßborner Straße/Idsteiner Straße ins Pilotprojekt zur mobilen Videoüberwachung aufnehmen
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und dadurch werden alle gefundenen
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Zusammenfassung
Der Antrag fordert die Aufnahme einer wilden Sperrmüllecke in ein Pilotprojekt zur mobilen Videoüberwachung, um illegale Müllentsorgung zu bekämpfen. Es wird erwartet, dass durch die Videoüberwachung die illegale Entsorgung von Sperrmüll reduziert wird.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Zu dieser Straße geht es weiter
Schloßborner Straße — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 18.08.2026.
- Grün erhalten statt nachpflanzen – Beetschutz in der Frankenallee vervollständigen18.08.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Umgestaltung Frankenallee: Parkplätze erhalten05.11.2025 · NR (Antrag Stadtverordnetenversammlung)
- Gewerbetreibende auf dem Bockenheimer Wochenmarkt berichten von mehreren kriminellen Vorfällen, bei denen es zu Taschend30.10.2025 · F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)
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Neues zu Schloßborner Straße per E-MailAntrag
Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 9 GOOBR beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, ob die wilde Sperrmüllecke Schloßborner Straße / Idsteiner Straße an der Litfaßsäule ebenfalls in das Pilotprojekt zur mobilen Videoüberwachungsanlage analog zum Ortsbezirks 6 mit aufgenommen werden kann.
Begründung
Nahezu täglich wird dort wilder Müll illegal entsorgt. Insbesondere Sperrmüll. Die FES muss wöchentlich verständigt werden, um den Sperrmüll wieder abzuholen. Danach hält es nur wenige Tage, bevor dort erneut Sperrmüll liegt. Anwohnende haben bereits beobachtet, wie Fahrzeuge mit auswärtigen KFZ-Kennzeichen Sperrmüll anliefern und dort illegal entsorgt wird. Daher wird man diesem Vergehen wohl nur mittels Videoüberwachung beikommen können, da niemand diese Stelle 24/7 überwachen kann.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. Juni 2021OFOF 81/1„Sperrmüllecke“ Schloßborner Straße/Idsteiner Straße neu ordnenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 29. Juni 2021OMOM 396„Sperrmüllecke“ Schloßborner Straße/Idsteiner Straße neu ordnenDirektanregung
- 29. November 2021STST 2094„Sperrmüllecke“ Schloßborner Straße/Idsteiner Straße neu ordnenStellungnahme
- 13. Juni 2022STST 1390"Sperrmüllecke" Schloßborner Straße/Idsteiner Straße neu ordnenStellungnahme
- 12. Mai 2024Sie sind hierOFOF 1256/1Wilde Sperrmüllecke Schloßborner Straße/Idsteiner Straße ins Pilotprojekt zur mobilen Videoüberwachung aufnehmenOrtsbeiratsantrag · CDU
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke, ÖkoLinX-ARL und Die Partei gegen CDU (= Annahme)