Sperrmüllecke Schloßborner Straße/Idsteiner Straße neu ordnen
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und dadurch werden alle gefundenen
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Zusammenfassung
Der Magistrat hat die Neuordnung der Sperrmüllecke an der Schloßborner Straße/Idsteiner Straße behandelt. Die Litfaßsäule bleibt aufgrund ihrer Genehmigung und der Werberechtsverträge bestehen. Zudem können Picknickbänke aufgestellt werden, jedoch fehlen derzeit die finanziellen Mittel.
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Idsteiner Straße — 16 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 30.09.2026.
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Neues zu Idsteiner Straße per E-MailStellungnahme des Magistrats
Ergänzend zur vorläufigen Stellungnahme ST 2094/2021 (mit abschließender Beantwortung von Punkt 2 der Anregung) teilt der Magistrat mit:
Zu
- Der Standort der Litfaßsäule ist aus stadträumlicher Sicht gut geeignet und steht aus Sicht des Magistrats nicht in ursächlichem Zusammenhang mit Sperrmüllablagerungen. Darüber hinaus ist die Litfaßsäule Bestandteil der aktuellen Werberechtsverträge der Stadt Frankfurt am Main mit dem Konzessionsnehmer DSM Deutsche Städte Medien GmbH (DSM), verfügt über eine gültige Sondernutzungserlaubnis und ist als baugenehmigt zu betrachten. Die Litfaßsäule wird daher nicht entfernt. Zu
- Im angeregten Bereich können prinzipiell Picknickbänke aufgestellt werden. Dem Magistrat stehen dafür jedoch derzeit keine Mittel zur Verfügung. Eine Finanzierung kann jedoch über eine Ortsbeiratsinitiative-Budget -OIB- (Budget rund 3.000 Euro) erfolgen. Die genauen Standorte müssen dann gegebenenfalls noch abgestimmt werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.
- 6. Juni 2021OFOF 81/1„Sperrmüllecke“ Schloßborner Straße/Idsteiner Straße neu ordnenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 29. Juni 2021OMOM 396„Sperrmüllecke“ Schloßborner Straße/Idsteiner Straße neu ordnenDirektanregung
- 29. November 2021STST 2094„Sperrmüllecke“ Schloßborner Straße/Idsteiner Straße neu ordnenStellungnahme
- 13. Juni 2022Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 53 WochenSTST 1390"Sperrmüllecke" Schloßborner Straße/Idsteiner Straße neu ordnenStellungnahme
- 12. Mai 2024OFOF 1256/1Wilde Sperrmüllecke Schloßborner Straße/Idsteiner Straße ins Pilotprojekt zur mobilen Videoüberwachung aufnehmenOrtsbeiratsantrag · CDU
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab