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Leipziger Straße: grün und sicher gestalten

Vorlagentyp: OFGRÜNE
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt, Maßnahmen zur Unterbindung des Haltens und Parkens von Kraftfahrzeugen auf dem schmalen Streifen vor der U-Bahn-Station Leipziger Straße zu prüfen. Dies soll zur Verbesserung der Verkehrssicherheit und zur Aufwertung des Straßenbildes beitragen.

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Antrag

Der Ortsbeirat wolle beschließen:

Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, welche Maßnahmen geeignet sind, um das Halten und Parken von Kraftfahrzeugen auf dem schmalen Streifen zwischen Fahrbahn und Geländer vor dem Zugang zur U-Bahn-Station Leipziger Straße (vor Hausnummer 62) zu unterbinden.

Dabei soll insbesondere geprüft werden,

  1. ob die Fläche durch Pflanzkübel oder andere Begrünungselemente gesichert werden kann,
  2. ob eine entsprechende Markierung oder Beschilderung zur Verdeutlichung des Halteverbots angebracht werden kann.

Bei positivem Prüfungsergebnis wird der Magistrat gebeten, die entsprechende Maßnahme umzusetzen. Es dient zur Kenntnis, dass sich der Ortsbeirat in Gesprächen mit Anwohner*innen befindet, die sich bereit erklärt haben eine Patenschaft für mögliche Begrünungselemente zu übernehmen.

Begründung

Durch das Abstellen von Fahrzeugen auf dem schmalen Streifen zwischen der Fahrbahn und dem straßenseitigen Geländer am Zugang zur U-Bahn-Station Leipziger Straße (vor Hausnummer 62) entsteht eine deutliche Verengung der Fahrbahn. Dies führt regelmäßig zu gefährlichen Situationen, insbesondere im Begegnungsverkehr zwischen Autos und Radfahrenden. Eine Begrünung oder andere gestalterische Abgrenzung kann zugleich das Straßenbild aufwerten und zur Verbesserung der Verkehrssicherheit beitragen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Oktober 2025Sie sind hier
    OFOF 1235/2Leipziger Straße: grün und sicher gestalten
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 27. Oktober 2025OMOM 7653Leipziger Straße: grün und sicher gestaltenDirektanregung
  3. 13. Februar 2026Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 342Leipziger Straße: grün und sicher gestaltenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 43 · 27.10.2025
TO I, TOP 21
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 7653 2025 Die Vorlage OF 1235/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu Ziffer 1)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeBFF
Ablehnung:
1 CDUFDP
Enthaltung:
2 CDU
zu Ziffer 2)
Enthaltung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: Ziffer 1.: GRÜNE, SPD, Linke und BFF gegen 1 CDU und FDP (= Ablehnung); 2 CDU (= Enthaltung) Ziffer 2.: Annahme bei Enthaltung CDU

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