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Gesamtbild des Stadtteils und Grünflächen bei Aufstellung von Werbetafeln berücksichtigen

Vorlagentyp: OFCDU
65 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, bei der Aufstellung von Werbetafeln die Gesamtbild des Stadtteils und die Grünflächen zu berücksichtigen. Dies geschieht aufgrund von Bürgeranfragen und der Sorge um die Beeinträchtigung des Stadtbildes durch massive Werbeträger.

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Antrag

Der Magistrat wird gebeten, nachfolgende Fragen zu beantworten:

  1. Welche Voraussetzungen müssen vor der Aufstellung solcher Werbeträger erfüllt werden?
  2. Wie wird sichergestellt, dass hierbei keine (Grün-)Flächen neu versiegelt werden?
  3. Wie wird sichergestellt, dass die bestehende Bepflanzung nicht beeinträchtigt wird (bspw. durch weniger Lichteinfall)?
  4. Auf welchen Flächen im Frankfurter Westen ist aktuell noch die Aufstellung von Werbeträgern geplant?

Begründung

bei Aufstellung von Werbetafeln berücksichtigen In den vergangenen Wochen wurden im Frankfurter Westen vermehrt massive Werbeträger (Werbetafeln, Litfaßsäulen) aufgestellt - teilweise auf Grünflächen und/oder so, dass Bäume verdeckt und das "Stadtbild" bzw. "Gesamtbild des Stadtteils" gestört wird. Beispielhaft zu nennen sind hier die Werbetafeln am Griesheimer Bahnhof, auf dem Sossenheimer Kerbeplatz und die Litfaßsäule auf der Grünfläche vor dem Sossenheimer Faulbrunnen. Bei letztgenannter Fläche kommt hinzu, dass sich der Ortsbeirat für eine Neugestaltung des Platzes eingesetzt hat, die der historischen Bedeutung des Faulbrunnens gerecht werden sollte. Nun scheinen anderweitig Fakten geschaffen zu sein. Aus verschiedenen Stadtteilen haben sich Bürgerinnen und Bürger an den Ortsbeirat gewandt, die sich über die das Eingreifen in das Bild des Stadtteils durch diese massiven Werbeträger gestört fühlen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Januar 2020Sie sind hier
    OFOF 1214/6Gesamtbild des Stadtteils und Grünflächen bei Aufstellung von Werbetafeln berücksichtigen
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 21. Januar 2020OMOM 5681Gesamtbild des Stadtteils und Grünflächen bei Aufstellung von Werbetafeln berücksichtigenDirektanregung
  3. 11. Mai 2020STST 932Gesamtbild des Stadtteils und Grünflächen bei Aufstellen von Werbetafeln berücksichtigenStellungnahme
  4. 31. August 2020OFOF 1365/6Frankfurter Westen: Werbetafeln und Litfaßsäulen - Bedingungen an zukünftige RechtevergabeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 15. September 2020OAOA 610Frankfurter Westen: Werbetafeln und Litfaßsäulen - Bedingungen an zukünftige RechtevergabeAnregung
  6. 19. April 2021Antwort des Magistrats · nach 65 WochenSTST 840Frankfurter Westen: Werbetafeln und Litfaßsäulen - Bedingungen an zukünftige RechtevergabeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 37 · 21.01.2020
TO I, TOP 6
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 5681 2020 1. Die Vorlage OF 1167/6 wird durch die Annahme der Vorlage OF 1214/6 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 1214/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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