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Radfahren gegen die Einbahnstraße

Vorlagentyp: OFGRÜNE
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Inhalt

Antrag vom 02.01.2001, OF 1155/6

Betreff:

Radfahren gegen die Einbahnstraße

Bereits am 01.09.1998 hat der Ortsbeirat 6 mit der Anregung OM 652 einmütig bekundet, dass er in bestimmten Straßen des Ortsbezirks 6 eine Freigabe des Radverkehrs in Gegenrichtung für sinnvoll erachtet und daher den oben genannten Prüfungsantrag auf den Weg gebracht. Bisher ist nichts geschehen!

Entsprechend der guten Erfahrungen aus dem Modellversuch wurde zwar auch in Frankfurt partei- und ämterübergreifend die Verkehrsregelung für das Radfahren gegen Einbahnstraßen positiv beurteilt, trotzdem hat sich so gut wie nichts in dieser Richtung bewegt. Offensichtlich fehlt der politische Wille, die Anwendung der StVO-Regelung zu ermöglichen.

Die Zulassung von Radverkehr in Gegenrichtung macht der Magistrat neuerdings unter anderem davon abhängig, dass die Straßen Bestandteil der flächenhaften Radverkehrs-planung sind. Das sind in Frankfurt nur die Einbahnstraßen, die in dem 1992 beschlossenen ersten Teil der Frankfurter Radverkehrskonzeption enthalten sind.

Durch diese Bedingung wird die Anwendung der StVO-Regelung willkürlich eingeschränkt. Damit wird die vielerorts empfohlene und durch Erprobungen bestätigte flächenhafte Öffnung der Einbahnstraßen für den Radgegenverkehr bewusst verhindert.

Vor dem Hintergrund dieser Entwicklung wird der Magistrat gebeten, ein Konzept vorzulegen zur Freigabe des Fahrradverkehrs gegen die vorgeschriebene Fahrtrichtung in den folgenden Straßen:

- Mainberg, Seilerbahn,Kranengasse, Amtsgasse;

- Lucius-, Ludwigshafener-,Justinuskirchstraße;

- Leverkuser- zwischen Adolf-Haeuser- und Emmerich-Josef-Straße;

- Melchiorstraße zwischen Leverkuser- und Antoniterstraße;

- Gerlach- zwischen Goten- und Thiotmannstraße;

- Adelon- zwischen Gebeschußstraße und Bahnhof;

- Gebeschußstraße westlich der Liederbacher Straße;

- Wartburg-, Siering-, Eucken- östlich der Gotenstraße.

Auch nicht aufgeführte, geeignete Straßen können gegebenenfalls für den Radverkehr in Gegenrichtung freigegeben werden.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Januar 2001Sie sind hier
    OFOF 1155/6Radfahren gegen die Einbahnstraße
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 16. Januar 2001OMOM 2301Radfahren gegen die EinbahnstraßeDirektanregung
  3. 3. April 2001Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 27Radfahren gegen die EinbahnstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 39 · 16.01.2001
TO I, TOP 25
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2301 2001 Die Vorlage OF 1155/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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