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Haushalt 2022 Produktbereich: 13 Stadtplanung

Vorlagentyp: OFSPD
30 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Graebestraße — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 27.04.2026.

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Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten den folgenden Beschluss zu fassen:

Entsprechend dem Koalitionsvertrag zwischen Grünen, SPD, FDP und Volt werden in der og. Produktgruppe, z.B. im Programm Schöneres Frankfurt, ausreichend Mittel für die Umsetzung des Rahmenplans Praunheim reserviert.

Entsprechend der OA 542/2020 wird in einem ersten Schritt die Graebestraße im Sinne des Rahmenplans saniert und im Bereich des Gemeindehauses eine Platzsituation geschaffen.

Begründung

Der Rahmenplan Praunheim wurde als Ergebnis einer Planungswerkstatt bereits im Jahr 2013 verabschiedet. Leider wurden bislang keine sichtbaren Schritte zur Umsetzung des Rahmenplans eingeleitet. Mittlerweile ist davon auszugehen, dass sich der Charakter Praunheims durch neue Wohnbaugebiete in den kommenden Jahren stark verändern wird. Es ist daher umso wichtiger, die Funktionsfähigkeit des alten Ortskerns zu erhalten und seine Attraktivität zu steigern. Zudem kann eine rasche Umsetzung, des im breiten Bürgerdialog beschlossenen Rahmenplans als vertrauensbildende Maßnahme im Hinblick auf die zu erwartenden Siedlungsflächenerweiterungen betrachtet werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. März 2022Sie sind hier
    OFOF 108/7Haushalt 2022 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Mit der Umsetzung des Rahmenplans Praunheim endlich beginnen
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 22. März 2022EAEA 150Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Mit der Umsetzung des Rahmenplans Praunheim endlich beginnenEtatanregung
  3. 30. September 2022Antwort des Magistrats · nach 30 WochenBB 384Mit der Umsetzung des Rahmenplans Praunheim endlich beginnenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

13.01 Stadtplanung

Ausgaben 2025: 39 Mio € · im Antragsjahr 2022 27 Mio € — preisbereinigt +33 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 7
Sitzung 8 · 22.03.2022
TO I, TOP 9
Angenommen
Etatanregung EA 150 2022 Die Vorlage OF 108/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu Ziffer 1)
Zustimmung:
GrüneSPDFarbechte/linkeFDPBFFÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDU
zu Ziffer 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Ziffer 1.: GRÜNE, SPD, farbechte/LINKE, FDP, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen CDU (= Ablehnung) Ziffer 2.: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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