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Rahmenplan Praunheim bevorzugt umsetzen

Vorlagentyp: OA
2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Die Anregung zur bevorzugten Umsetzung des Rahmenplans Praunheim wurde am 10.03.2020 von Ortsbeirat 7 eingereicht. Angesichts der erwarteten Veränderungen durch neue Wohnbaugebiete wird ein Fokus auf die Erhaltung und Steigerung der Attraktivität des alten Ortskerns gelegt.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Anregung

Der Magistrat wird beauftragt:

  1. Der beschlossene Rahmenplan Praunheim wird bevorzugt umgesetzt.
  2. In einem ersten Schritt wird die Graebestraße im Sinne des Rahmenplans saniert und im Bereich des Gemeindehauses eine Platzsituation geschaffen, die durch den bevorstehenden Abriss eines kleinen Gebäudes ermöglicht wird.

Begründung

Leider wurden bislang keine sichtbaren Schritte zur Umsetzung des Rahmenplans eingeleitet.

Mittlerweile ist davon auszugehen, dass sich der Charakter Praunheims durch neue Wohnbaugebiete in den kommenden Jahren stark verändern wird. Es ist daher umso wichtiger, die Funktionsfähigkeit des alten Ortskerns zu erhalten und seine Attraktivität zu steigern.

Zudem kann eine rasche Umsetzung des im breiten Bürgerdialog beschlossenen Rahmenplans als vertrauensbildende Maßnahme im Hinblick auf die zu erwartenden Siedlungsflächenerweiterungen betrachtet werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 10. März 2020 brachte der Ortsbeirat 7 diese Anregung ein. Sie geht auf OF 108/7 zurück — Ortsbeiratsantrag von SPD, beschlossen am 6. März 2022. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 07.05.2020 im Stadtverordnetenversammlung für erledigt erklärt. Der Magistrat antwortete am 28. August 2020 mit der Stellungnahme ST 1484. Zwischen Einbringung und Antwort vergingen rund 24 Wochen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 39 · 05.05.2020
TO I, TOP 93
Erledigt
Die Vorlage OA 542 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeBFFFRAKTIONFrankfurter
Sonstige:
FDP (Prüfung und Berichterstattung)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 44 · 07.05.2020
TO II, TOP 62
Erledigt
Die Vorlage OA 542 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDFDPLinkeBFFFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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