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Haushalt 2007 Produktbereich: 16. Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03. Verkehrsanlagen Ausführungsplanung im Hausener Weg realisieren

Vorlagentyp: OFSPD
25 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Bereits im September 2005 wurde dem Ortsbeirat auf entsprechenden Antrag mitgeteilt, dass für oben genannte Ausführungsplanung zwar Mittel angemeldet, jedoch noch nicht bereitgestellt wurden. (ST 1023) Noch immer befindet sich der beschriebene Straßenabschnitt in einem desolaten Zustand. Eine Umsetzung der vorhandenen Planung ist dringend nötig.

Inhalt

Antrag vom 14.11.2006, OF 100/7

Betreff:

Haushalt 2007 Produktbereich: 16. Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03. Verkehrsanlagen Ausführungsplanung im Hausener Weg realisieren

Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung folgenden Beschluss zu fassen:

In den Haushalt werden ausreichende Mittel eingestellt, um die vorgesehene Ausführungsplanung für die Straße Hausener Weg im Bereich von Hausnummer 116/59 bis zur Niddabrücke einschließlich des Friedhofvorplatzes, realisieren zu können.

Begründung:

Bereits im September 2005 wurde dem Ortsbeirat auf entsprechenden Antrag mitgeteilt, dass für oben genannte Ausführungsplanung zwar Mittel angemeldet, jedoch noch nicht bereitgestellt wurden. (ST 1023)

Noch immer befindet sich der beschriebene Straßenabschnitt in einem desolaten Zustand. Eine Umsetzung der vorhandenen Planung ist dringend nötig.

Beratung im Ortsbeirat: 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. November 2006Sie sind hier
    OFOF 100/7Haushalt 2007 Produktbereich: 16. Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03. Verkehrsanlagen Ausführungsplanung im Hausener Weg realisieren
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 28. November 2006EAEA 64Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Ausführungsplanung im Hausener Weg realisierenEtatanregung
  3. 10. Mai 2007Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 752Ausführungsplanung im Hausener Weg realisierenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
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16.03 Verkehrsanlagen

Ausgaben 2025: 168 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 7
Sitzung 7 · 28.11.2006
TO I, TOP 22
Angenommen
Etatanregung EA 64 2006 Die Vorlage OF 100/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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