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Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Ausführungsplanung im Hausener Weg realisieren

Vorlagentyp: EA
25 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

Bereits im September 2005 wurde dem Ortsbeirat auf entsprechenden Antrag mitgeteilt, dass für oben genannte Ausführungsplanung zwar Mittel angemeldet, jedoch noch nicht bereitgestellt wurden. (ST 1023) Noch immer befindet sich der beschriebene Straßenabschnitt in einem desolaten Zustand. Eine Umsetzung der vorhandenen Planung ist dringend nötig. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 10.05.2007, ST 752 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 11.12.2006 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des Verkehrsausschusses am 13.02.2007, TO I, TOP 72 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 64 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= vereinfachtes Verfahren) REP und NPD (= Annahme)

Inhalt

Etatanregung vom 28.11.2006, EA 64

entstanden aus Vorlage: OF 100/7 vom 14.11.2006

Betreff:

Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Ausführungsplanung im Hausener Weg realisieren

Vorgang:

OM 3653 OBR 7; ST 1023/05

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 200 vom 06.10.2006, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2007, Investitionsprogramm 2007-2010, Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2010. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2007, § 1470, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

In den Haushalt werden ausreichende Mittel eingestellt, um die vorgesehene Ausführungsplanung für die Straße Hausener Weg im Bereich von Hausnummer 116/59 bis zur Niddabrücke einschließlich des Friedhofvorplatzes realisieren zu können.

Begründung:

Bereits im September 2005 wurde dem Ortsbeirat auf entsprechenden Antrag mitgeteilt, dass für oben genannte Ausführungsplanung zwar Mittel angemeldet, jedoch noch nicht bereitgestellt wurden. (ST 1023)

Noch immer befindet sich der beschriebene Straßenabschnitt in einem desolaten Zustand. Eine Umsetzung der vorhandenen Planung ist dringend nötig.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. November 2006OFOF 100/7Haushalt 2007 Produktbereich: 16. Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03. Verkehrsanlagen Ausführungsplanung im Hausener Weg realisierenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 28. November 2006Sie sind hier
    EAEA 64Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Ausführungsplanung im Hausener Weg realisieren
    Etatanregung
  3. 10. Mai 2007Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 752Ausführungsplanung im Hausener Weg realisierenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.03 Verkehrsanlagen

Ausgaben 2025: 168 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 8 · 13.02.2007
TO I, TOP 72
Erledigt
Die Vorlage EA 64 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFAG
Sonstige:
BFF (vereinfachtes Verfahren)REP (Annahme)NPD (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= vereinfachtes Verfahren) REP und NPD (= Annahme)

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