Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Ausführungsplanung im Hausener Weg realisieren
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Hausener Weg — 7 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 15.09.2026.
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Neues zu Hausener Weg per E-MailBegründung
Bereits im September 2005 wurde dem Ortsbeirat auf entsprechenden Antrag mitgeteilt, dass für oben genannte Ausführungsplanung zwar Mittel angemeldet, jedoch noch nicht bereitgestellt wurden. (ST 1023) Noch immer befindet sich der beschriebene Straßenabschnitt in einem desolaten Zustand. Eine Umsetzung der vorhandenen Planung ist dringend nötig. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 10.05.2007, ST 752 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 11.12.2006 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des Verkehrsausschusses am 13.02.2007, TO I, TOP 72 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 64 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= vereinfachtes Verfahren) REP und NPD (= Annahme)
Inhalt
Etatanregung vom 28.11.2006, EA 64
entstanden aus Vorlage: OF 100/7 vom 14.11.2006
Betreff:
Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Ausführungsplanung im Hausener Weg realisieren
Vorgang:
OM 3653 OBR 7; ST 1023/05
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 200 vom 06.10.2006, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2007, Investitionsprogramm 2007-2010, Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2010. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2007, § 1470, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
In den Haushalt werden ausreichende Mittel eingestellt, um die vorgesehene Ausführungsplanung für die Straße Hausener Weg im Bereich von Hausnummer 116/59 bis zur Niddabrücke einschließlich des Friedhofvorplatzes realisieren zu können.
Begründung:
Bereits im September 2005 wurde dem Ortsbeirat auf entsprechenden Antrag mitgeteilt, dass für oben genannte Ausführungsplanung zwar Mittel angemeldet, jedoch noch nicht bereitgestellt wurden. (ST 1023)
Noch immer befindet sich der beschriebene Straßenabschnitt in einem desolaten Zustand. Eine Umsetzung der vorhandenen Planung ist dringend nötig.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. November 2006OFOF 100/7Haushalt 2007 Produktbereich: 16. Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03. Verkehrsanlagen Ausführungsplanung im Hausener Weg realisierenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 28. November 2006Sie sind hierEAEA 64Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Ausführungsplanung im Hausener Weg realisierenEtatanregung
- 10. Mai 2007Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 752Ausführungsplanung im Hausener Weg realisierenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
16.03 Verkehrsanlagen
Ausgaben 2025: 168 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= vereinfachtes Verfahren) REP und NPD (= Annahme)