Behindertengerechter Ausbau von ÖPNV-Haltestellen Bericht des Magistrat vom 28.11.2008, B 809
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Anregung vom 16.01.2009, OA 786 entstanden aus Vorlage: OF 710/5 vom 16.01.2009
Betreff: Behindertengerechter Ausbau von ÖPNV-Haltestellen Bericht des Magistrat vom 28.11.2008, B 809 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, in geeigneter Weise transparent zu machen, welche Haltestellen mit welcher Priorität behindertengerecht umgebaut werden sollen.
Begründung: Um seine Mitwirkungsrechte wahrnehmen zu können, muss der Ortsbeirat wissen, welche Haltestellen mit welcher Priorität umgebaut werden sollen und wie die Führungen zu den Umsteigehaltestellen geplant sind. Die in Vorlage B 809/08 geschilderten Unwägbarkeiten stehen der Anfertigung eines Planes nicht entgegen, sondern liegen vielmehr in der Natur einer Planung, da sie auf die Zukunft ausgerichtet ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 28.11.2008, B 809
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 28. November 2008BB 809Blindengerechtes Ausbauprogramm der ÖPNV-HaltestellenMagistratsbericht
- 16. Januar 2009Sie sind hierOAOA 786Behindertengerechter Ausbau von ÖPNV-Haltestellen Bericht des Magistrat vom 28.11.2008, B 809Anregung
- 16. Januar 2009OFOF 710/5Behindertengerechter Ausbau von ÖPNV-HaltestellenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 16. April 2009Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 567Blindengerechtes Ausbauprogramm der ÖPNV-HaltestellenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und NPD (B 809 = Kenntnis, OA 786 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 809 = Zurückweisung, OA 786 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF und NPD gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG, BFF, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)