Behindertengerechter Ausbau von ÖPNV-Haltestellen
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
ÖPNV-Haltestellen Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung, den Magistrat aufzufordern, in geeigneter Weise transparent zu machen, welche Haltestellen mit welcher Priorität behindertengerecht umgebaut werden sollen. Begründung: Um seine Mitwirkungsrechte wahrnehmen zu können, muss der Ortsbeirat wissen, welche Haltestellen mit welcher Priorität umgebaut werden sollen und wie die Führung zu den Umsteigehaltestellen geplant sind. Die in Vorlage B 809 geschilderten Unwägbarkeiten stehen der Anfertigung eines Planes nicht entgegen, sondern liegen vielmehr in der Natur einer Planung, da sie auf die Zukunft ausgerichtet ist.
Inhalt
Antrag vom 16.01.2009, OF 710/5
Betreff: Behindertengerechter Ausbau von ÖPNV-Haltestellen Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung, den Magistrat aufzufordern, in geeigneter Weise transparent zu machen, welche Haltestellen mit welcher Priorität behindertengerecht umgebaut werden sollen.
Begründung: Um seine Mitwirkungsrechte wahrnehmen zu können, muss der Ortsbeirat wissen, welche Haltestellen mit welcher Priorität umgebaut werden sollen und wie die Führung zu den Umsteigehaltestellen geplant sind. Die in Vorlage B 809 geschilderten Unwägbarkeiten stehen der Anfertigung eines Planes nicht entgegen, sondern liegen vielmehr in der Natur einer Planung, da sie auf die Zukunft ausgerichtet ist.Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 28.11.2008, B 809 Beratung im Ortsbeirat: 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 28. November 2008BB 809Blindengerechtes Ausbauprogramm der ÖPNV-HaltestellenMagistratsbericht
- 16. Januar 2009Sie sind hierOFOF 710/5Behindertengerechter Ausbau von ÖPNV-HaltestellenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 16. Januar 2009OAOA 786Behindertengerechter Ausbau von ÖPNV-Haltestellen Bericht des Magistrat vom 28.11.2008, B 809Anregung
- 16. April 2009Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 567Blindengerechtes Ausbauprogramm der ÖPNV-HaltestellenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme