Chancen durch die Verlagerung der Europäische Schule nicht vergeben Vortrag des Magistrats vom 11.12.2015, M 218
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Dillenburger Straße — 11 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 07.10.2026.
- Einrichtung von Geschwindigkeitsschwellen in der Heddernheimer Landstraße zur Erhöhung der Schulwegsicherheit07.10.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Auskunft zur Vermüllung von Altkleider- und Glascontainern sowie zur Nutzung des Mängelmelder-Systems06.10.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Schienenersatzverkehr zwischen Heddernheim und Niederursel11.06.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Dillenburger Straße per E-MailInhalt
Anregung vom 19.01.2016, OA 712 entstanden aus Vorlage: OF 605/7 vom 04.01.2016
Betreff: Chancen durch die Verlagerung der Europäische Schule nicht vergeben Vortrag des Magistrats vom 11.12.2015, M 218 Durch die Verlagerung der Europäischen Schule können die Planungen für die Regionaltangente West (RTW) und die Ortsumfahrung Praunheim endlich vernünftig angepackt werden. Eine Anbindung der RTW an das Nordwestzentrum sowie die Anbindung der Ortsumfahrung Praunheim an die Dillenburger Straße sind eine riesige Chance für den Frankfurter Nordwesten. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, von einer langfristigen Nutzung des Schulgebäudes Abstand zu nehmen, um die Trasse für die Ortsumfahrung und RTW frei zu machen. Die nicht betroffenen Sportanlagen und Gebäudeteile sollen der Ernst-Reuter-Schule zugeschlagen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 11.12.2015, M 218
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 11. Dezember 2015MM 218Vorplanung Regionaltangente West (RTW)Magistratsvortrag
- 4. Januar 2016OFOF 605/7Chancen durch die Verlagerung der Europäische Schule nicht vergebenOrtsbeiratsantrag · FDP
- 19. Januar 2016Sie sind hierOAOA 712Chancen durch die Verlagerung der Europäische Schule nicht vergeben Vortrag des Magistrats vom 11.12.2015, M 218Anregung
- 3. Juni 2016Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 863Chancen durch die Verlagerung der Europäischen Schule nicht vergebenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 218 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 711 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 712 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD und BFF zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) und BFF (= Annahme) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. (M 218 = Annahme im Rahmen OA 711 und unter Berücksichtigung OF 1575/6, OA 711 = Annahme, OA 712 = Prüfung und Berichterstattung) FDP (M 218, OA 711 und OA 712 = Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 218 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 711 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 712 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD und FDP gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen OA 711 und unter Berücksichtigung OF 1575/6) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. und FDP (= Annahme) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (M 218, OA 711 und OA 712 = Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 218 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 711 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 712 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. Die Vorlage OA 714 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, FDP und BFF gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen OA 711 und OA 714) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., FDP und BFF (= Annahme) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP und BFF (= Annahme) zu 4. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 218 = Ablehnung, OA 711, OA 712 und OA 714 = Annahme) Stv. Dr. Dr. Rahn (M 218 und OA 714 = Annahme, OA 711 und OA 712 = Prüfung und Berichterstattung) REP und Stv. Krebs (M 218, OA 711, OA 712 und OA 714 = Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 218 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 711 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 712 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. Die Vorlage OA 714 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, FDP, BFF, REP, Stv. Dr. Dr. Rahn und Stv. Krebs gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen OA 711 und OA 714) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD und Stv. Dr. Dr. Rahn (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., FDP, BFF, ÖkoLinX-ARL, REP und Stv. Krebs (= Annahme) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und Stv. Dr. Dr. Rahn (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP, BFF, ÖkoLinX-ARL, REP und Stv. Krebs (= Annahme) zu 4. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., BFF, ÖkoLinX-ARL, REP, Stv. Dr. Dr. Rahn und Stv. Krebs (= Annahme)