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Chancen durch die Verlagerung der Europäischen Schule nicht vergeben

Vorlagentyp: STMagistrat
25 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren

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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 03.06.2016, ST 863

Betreff: Chancen durch die Verlagerung der Europäischen Schule nicht vergeben Der Magistrat weist zunächst darauf hin, dass auf den Grundstücken entlang der ursprünglich vorgesehenen oberirdischen Trasse der RTW nicht nur die Europäische Schule, sondern auch eine städtische Kita steht. Ein weiteres Teilgrundstück, die ehemalige "Hundewiese", dient als Erweiterungsfläche der Ernst-Reuter-Schulen. Sollte die derzeit laufende Prüfung der Raumbedarfe der Europäischen Schule und der Machbarkeit eines Neubaus an anderer Stelle zu einer Aufgabe des derzeitigen Schulgebäudes führen, besäße der Magistrat ein Vorkaufsrecht für die Liegenschaft. Wegen des großen Bedarfs an weiteren Schulen in Frankfurt wäre eine weitere Nutzung des Gebäudes als öffentliche Schule anzustreben. Insofern würde eine Verlagerung des Schulbetriebs der Europäischen Schule nicht zu einer grundsätzlichen Veränderung der Bebauungssituation in dem betreffenden Areal führen. Aus Sicht des Magistrats kommt deswegen sowohl für die RTW als auch für die Ortsumfahrung Praunheim auf absehbare Zeit nur eine Unterfahrung in großer Tiefenlage in Betracht, was für beide Verkehrswege aus heutiger Sicht aus wirtschaftlichen Gründen nicht darstellbar erscheint. Der Magistrat bedauert vor diesem Hintergrund, dem Ansinnen des Ortsbeirats in diesem Punkt nicht entsprechen zu können.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. Dezember 2015MM 218Vorplanung Regionaltangente West (RTW)Magistratsvortrag
  2. 4. Januar 2016OFOF 605/7Chancen durch die Verlagerung der Europäische Schule nicht vergebenOrtsbeiratsantrag · FDP
  3. 19. Januar 2016OAOA 712Chancen durch die Verlagerung der Europäische Schule nicht vergeben Vortrag des Magistrats vom 11.12.2015, M 218Anregung
  4. 3. Juni 2016Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 25 Wochen
    STST 863Chancen durch die Verlagerung der Europäischen Schule nicht vergeben
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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