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Sanierung des Theatertunnels Vortrag des Magistrats vom 02.06.2006, M 105

Vorlagentyp: OA
17 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren4 SitzungenAngenommen
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Begründung

Im Magistratsbericht B 531 wurde vorgetragen, dass „hinsichtlich einer Schallpegelminderung nur geringfügig bessere Ergebnisse" erzielt werden könnten. Die Kosten von zusätzlichen Schallschutzmaßnahmen stünden in keinem Verhältnis zu der zu erreichenden Lärmminderung. In diesem Bericht wurden beide Tunnelzugänge berücksichtigt. Das westliche Tunnelportal (Gutleutstraße) ist jedoch überdurchschnittlich von der Lärmbelästigung betroffen, da die Autofahrer wissen, dass sie nach dem Tunnel auf eine vierspurige autobahnähnliche Straße fahren und dementsprechend die Fahrgeschwindigkeit erhöhen. Es wird nicht gefordert, den ganzen Tunnel schallschutzdämmend auszustatten, sondern lediglich den offenen Teil, der aus der Gutleutstraße führt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 02.06.2006, M 105 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 02.10.2006, B 425 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Verkehrsausschuss Versandpaket: 28.06.2006 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 03.07.2006, TO I, TOP 9 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage M 105 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
  2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage OA 70 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF
  5. Sitzung des Verkehrsausschusses am 04.07.2006, TO I, TOP 15 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  6. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage M 105 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
  7. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage OA 70 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. Abstimmung: zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu
  9. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG
  10. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 11.07.2006, TO I, TOP 25 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  11. Der Vorlage M 105 wird unter Berücksichtigung der Vorlage OA 70 zugestimmt.
  12. Der Vorlage OA 70 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  13. M 105: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu
  14. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG und FAG gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: BFF (M 105 = Annahme, OA 70 = Enthaltung) REP (M 105 = Annahme, OA 70 = vereinfachtes Verfahren) NPD (M 105 und OA 70 = Annahme) ÖkoLinX/E.L. (M 105 und OA 70 = Ablehnung)
  15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13.07.2006, TO II, TOP 36 Beschluss:
  16. Der Vorlage M 105 wird unter Berücksichtigung der Vorlage OA 70 zugestimmt.
  17. Der Vorlage OA 70 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  18. M 105: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF, REP und NPD gegen ÖkoLinX/E.L. (= Ablehnung) zu
  19. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FAG und NPD gegen FDP und REP (= vereinfachtes Verfahren) sowie ÖkoLinX/E.L. (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) Beschlussausfertigung(en): § 527,
  20. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 13.07.2006 Aktenzeichen: 66 6

Inhalt

Anregung vom 27.06.2006, OA 70

entstanden aus Vorlage: OF 75/1 vom 27.06.2006

Betreff:

Sanierung des Theatertunnels Vortrag des Magistrats vom 02.06.2006, M 105

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, die auf Seite 4 im vierten Absatz erwähnte hölzerne Schallschutzdecke, die entfernt werden soll, zu ersetzen und zu prüfen, ob es nicht preiswerte Alternativen zur Lärmdämmung gibt.

Begründung:

Im Magistratsbericht B 531 wurde vorgetragen, dass "hinsichtlich einer Schallpegelminderung nur geringfügig bessere Ergebnisse" erzielt werden könnten. Die Kosten von zusätzlichen Schallschutzmaßnahmen stünden in keinem Verhältnis zu der zu erreichenden Lärmminderung. In diesem Bericht wurden beide Tunnelzugänge berücksichtigt. Das westliche Tunnelportal (Gutleutstraße) ist jedoch überdurchschnittlich von der Lärmbelästigung betroffen, da die Autofahrer wissen, dass sie nach dem Tunnel auf eine vierspurige autobahnähnliche Straße fahren und dementsprechend die Fahrgeschwindigkeit erhöhen. Es wird nicht gefordert, den ganzen Tunnel schallschutzdämmend auszustatten, sondern lediglich den offenen Teil, der aus der Gutleutstraße führt.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 02.06.2006, M 105

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Juni 2006MM 105Sanierung Theatertunnel in Frankfurt am Main; Bw A1Magistratsvortrag
  2. 27. Juni 2006OFOF 75/1Sanierung des TheatertunnelsOrtsbeiratsantrag · SPD
  3. 27. Juni 2006Sie sind hier
    OAOA 70Sanierung des Theatertunnels Vortrag des Magistrats vom 02.06.2006, M 105
    Anregung
  4. 2. Oktober 2006Antwort des Magistrats · nach 17 WochenBB 425Sanierung Theatertunnel in Frankfurt am Main, Bw A 1Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 2 · 03.07.2006
TO I, TOP 9
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage M 105 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage OA 70 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Verkehrsausschusses
Sitzung 2 · 04.07.2006
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage M 105 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage OA 70 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 3 · 11.07.2006
TO I, TOP 25
Angenommen
1. Der Vorlage M 105 wird unter Berücksichtigung der Vorlage OA 70 zugestimmt. 2. Der Vorlage OA 70 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / M 105)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFAG
Ablehnung:
FDP
zu 1)
Sonstige:
BFF (M 105 = Annahme, OA 70 = Enthaltung)REP (M 105 = Annahme, OA 70 = vereinfachtes Verfahren)NPD (M 105 und OA 70 = Annahme)ÖkoLinX/E.L. (M 105 und OA 70 = Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. M 105: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG und FAG gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (M 105 = Annahme, OA 70 = Enthaltung) REP (M 105 = Annahme, OA 70 = vereinfachtes Verfahren) NPD (M 105 und OA 70 = Annahme) ÖkoLinX/E.L. (M 105 und OA 70 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 4 · 13.07.2006
TO II, TOP 36
Angenommen
1. Der Vorlage M 105 wird unter Berücksichtigung der Vorlage OA 70 zugestimmt. 2. Der Vorlage OA 70 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / M 105)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFFREPNPD
Ablehnung:
ÖkoLinX/E.L.
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFAGNPD
Ablehnung:
FDPREPÖkoLinX/E.L.
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. M 105: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF, REP und NPD gegen ÖkoLinX/E.L. (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FAG und NPD gegen FDP und REP (= vereinfachtes Verfahren) sowie ÖkoLinX/E.L. (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung)

PARLIS

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Aktuelle Vorlage

OA_70_2006 Sanierung des Theatertunnels Vortrag des Magistrats vom 02.06.2006, M 105

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