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Baustellen sind kein Scooter-Parkplatz E-Scooter aus Engstellen heraushalten

Vorlagentyp: STMagistrat
0 Wochen bis zur Antwort
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Es wird vorgeschlagen, Mobilitätsstationen bei baulichen Veränderungen an Baustellen zu deaktivieren, um E-Scooter aus Engstellen herauszuhalten. Dies soll sicherstellen, dass die Fahrzeuge nicht an ungeeigneten Stellen abgestellt werden und die Gehwege eine Breite von mindestens 1,5 m aufweisen. Das erwartete Ergebnis ist eine verbesserte Verkehrssicherheit und eine Aufrechterhaltung der Zugänglichkeit der Fußwege.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Stellungnahme des Magistrats

Sofern baulich umgesetzte Mobilitätsstationen von Baustellen betroffen sind und eine aktuelle Information dazu vorliegt, werden die Mobilitätsstationen in der entsprechenden Curbside-Management-Software deaktiviert und die Anbieterfirmen rechtzeitig zur Entfernung der Fahrzeuge aufgefordert. Das Abstellen der Fahrzeuge ist dann technisch nicht mehr möglich.

In Bereichen der Stadt, in denen es noch keine Abstellflächen gibt, ist das freie Abstellen der Fahrzeuge unter Berücksichtigung geltender Regeln (z.B. Freihaltung von Einfahrten und Kreuzungsbereichen oder der Einhaltung einer Restgehwegbreite von mind. 1,5 m) weiterhin möglich. Aufgrund der Vielzahl an Baustellen (auch Tagesbaustellen) kann nicht in jedem Fall gewährleistet werden, dass immer eine Sperrzone für E-Scooter eingerichtet wird. Soweit entsprechende Informationen zu Baustellen oder beispielsweise auch Veranstaltungen vorliegen, werden diese jedoch bei der Einrichtung von Sperrzonen berücksichtigt. Eine solche Sperrzone wird nun auch im Bereich der Gutleutstraße 296 eingerichtet.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab

Der Weg dieser Vorlage

Am 19. Oktober 2026 veröffentlichte der Magistrat diese Stellungnahme. Mit dieser Stellungnahme antwortet der Magistrat auf OM 195 — Direktanregung vom 16. Juni 2026.

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