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Verkehrserschließung Victor-Hugo-Schule

Vorlagentyp: OA
31 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung vom 09.04.2002, OA 685

entstanden aus Vorlage: OF 194/7 vom 22.03.2002

Betreff:

Verkehrserschließung Victor-Hugo-Schule

In der Gontardstraße, die ausschließlich die Erschließungsfunktion der französischen Victor-Hugo-Schule in Westhausen für den PKW-Verkehr trägt, kommt es insbesondere morgens regelmäßig zu einem Verkehrschaos, weil für die Eltern der Schüler kein ausreichender Parkraum im Bereich Gontardstraße und keine ausreichende Wendemöglichkeit vor der Schule zur Verfügung steht.

Der Ausbau des ehemaligen Holzweges zur Gontardstraße war seinerzeit vom französischen Staat finanziert worden, um die Erschließung der Victor-Hugo-Schule sicherzustellen. Daher ist es sinnvoll, wenn die Stadt Frankfurt mit Beteiligung der französischen Staatsregierung nach Möglichkeiten sucht, diese Erschließungsfunktion auch tatsächlich sicherzustellen.

Vor diesem Hintergrund bitte der Ortsbeirat die Stadtverordnetenversammlung, zu beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt,

zu prüfen und zu berichten, welche Möglichkeiten bestehen, zusätzlichen Parkraum (nach Möglichkeit für Kurzzeitparker mit Parkscheibe) in der Gontardstraße im Bereich der Victor-Hugo-Schule bereitzustellen;

zu prüfen und zu berichten, wie eine adäquate Wendemöglichkeit im Kreuzungsbereich Gontardstraße/Ferdinand-Kramer-Straße geschaffen werden kann.

Bei beiden Maßnahmen ist die Verbreiterung der Gontardstraße ggf. zu Lasten der angrenzenden Brachflächen, die in der Verwaltung städtischer Stiftungen stehen, zu prüfen. Bei der Finanzierung der Maßnahmen ist zu prüfen, inwieweit eine Beteiligung der französischen Staatsregierung möglich ist.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. März 2002OFOF 194/7Verkehrserschließung Victor-Hugo-SchuleOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 9. April 2002Sie sind hier
    OAOA 685Verkehrserschließung Victor-Hugo-Schule
    Anregung
  3. 28. Oktober 2002Antwort des Magistrats · nach 31 WochenBB 1166Verkehrserschließung Victor-Hugo-SchuleMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 11 · 14.05.2002
TO I, TOP 53
Angenommen
Der Vorlage OA 685 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREPBFFE.l
Ablehnung:
FDPÖkoLinX-ARL
Sonstige:
PDS (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (= Prüfung und Berichterstattung) BFF und E.L. (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 13 · 23.05.2002
TO II, TOP 53
Angenommen
Der Vorlage OA 685 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREPBFFE.l
Ablehnung:
FDPPDS
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FAG, REP, BFF und E.L. gegen FDP und PDS (= Prüfung und Berichterstattung)

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Ortsbeiratssitzung
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