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Verkehrserschließung Victor-Hugo-Schule

Vorlagentyp: B
31 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 28.10.2002, B 1166

Betreff:

Verkehrserschließung Victor-Hugo-Schule

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 23.05.2002, § 2977 - OA 685 OBR 7 -

Auf Anregung des französischen Generalkonsulates und des Ortsbeirates 7 (OA 104 vom 12.06.01) hat der Magistrat einen Vorschlag zur Verbesserung der Verkehrserschließung erarbeitet, der die öffentliche Verkehrsfläche der Gontardstraße im Bereich der Schulzufahrt einbezieht. Die Planung sieht die Anlage zusätzlicher Stellplätze und einer als Umfahrung (Wendemöglichkeit) nutzbaren Parkplatzerschließung parallel zur Gontardstraße vor. Sie ist von den beteiligten städtischen Ämtern, dem Generalkonsulat, der Schulleitung und der Elternvertretung als geeignete und bedarfsgerechte Lösung zur Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich der Schule anerkannt worden.

Die Realisierung der Maßnahme erfordert die Inanspruchnahme eines Teils der nordwestlich an die Gontardstraße angrenzenden Grundstücksfläche, die sich im Besitz der Waisenhausstiftung befindet.

Das Planungsrecht ist über eine Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes NW 44 Nr. 2 vom 07.06.1974 für den Bau von Stellplätzen zu Schulzwecken bereits in Aussicht gestellt worden.

Zum weiteren Vorgehen wurde vorgeschlagen, dass die Französische Schule als Bauherr und Antragsteller die für ein Baugenehmigungsverfahren erforderlichen Unterlagen auf Grundlage der vorliegenden Entwurfsstudie erarbeitet und einreicht.

Darüber hinaus soll die durch die Schule und die Elternvertretung bereits aufgenommene Abstimmung zur Frage der Grundstücksbereitstellung mit dem Liegenschaftsamt fortgeführt werden, sobald die in Anspruch zu nehmende Fläche nach Maßgabe der vom Bauherrn zu betreibenden weiterführenden Planung mit der erforderlichen Sicherheit benannt werden kann.

Verkehrsregelnde Maßnahmen zur kurzfristigen Verbesserung der derzeitigen Situation werden von den städtischen Ämtern in Abstimmung mit der Schule und dem Ortsbeirat im Rahmen der Schulwegsicherung geprüft.

Anlage 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. März 2002OFOF 194/7Verkehrserschließung Victor-Hugo-SchuleOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 9. April 2002OAOA 685Verkehrserschließung Victor-Hugo-SchuleAnregung
  3. 28. Oktober 2002Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 31 Wochen
    BB 1166Verkehrserschließung Victor-Hugo-Schule
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 7
Sitzung 16 · 26.11.2002
TO II, TOP 5
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 1166 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 17 · 21.01.2003
TO I, TOP 38
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 1166 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

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