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Der Elektrobus auf der Bockenheimer Landstraße

Vorlagentyp: OA
230 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren4 Sitzungen

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Anregung vom 28.09.2015, OA 666 entstanden aus Vorlage: OF 772/2 vom 11.09.2015

Betreff: Der Elektrobus auf der Bockenheimer Landstraße Vorgang: B 638/09; V 106/11 OBR 6; ST 1364/11 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und zu berichten, ob beziehungsweise ab wann (Teil-) Linien von Busstrecken in der Frankfurter Innenstadt von E-Bussen befahren werden könnten. Diesbezüglich ist insbesondere dem Linienverlauf des Busses 36 - hauptsächlich zwischen den Haltestellen "Frankfurt (Main) Westbahnhof" und "Frankfurt (Main) Uni Campus Westend" - Augenmerk zu schenken. Technisch realisiert werden soll das Elektrobus-System durch Berücksichtigung kond uktiver Hochstrom-Überdachladung sowie durch Induktionsladestationen an den Endhaltepunkten. Abbildung: BVG-Bus der Linie 204 - Solaris-Urbino 12 electric (E-Bus). [Wickimedia Commons; Lizenz: CC BY-SA 3.0, A. FIEDLER].

Begründung: Der Einsatz von Elektrobussen ist schon aus Gründen des Lärm- und des Klimaschutzes auch in Frankfurt am Main besonders geboten. Während sich Berlin mittlerweile rühmt, ausschließlich kabel- und kontaktlos geladene Elektrofahrzeuge im Linienbusverkehr zum Einsatz zu bringen, stehen dergleichen ambitionierte Vorhaben in Frankfurt am Main noch ziemlich am Anfang (vgl. die Vorlagen B 638, ST 1364). Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. September 2011OFOF 141/6BuslärmOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 13. September 2011VV 106BuslärmAnfrage
  3. 9. Dezember 2011STST 1364BuslärmStellungnahme
  4. 11. September 2015OFOF 772/2Der Elektrobus auf der Bockenheimer LandstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 28. September 2015Sie sind hier
    OAOA 666Der Elektrobus auf der Bockenheimer Landstraße
    Anregung
  6. 5. Februar 2016Antwort des Magistrats · nach 230 WochenBB 29Der Elektrobus auf der Bockenheimer LandstraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 44 · 10.11.2015
TO I, TOP 14
Angenommen
Der Vorlage OA 666 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDLinkeBFFRömer
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FDP (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, LINKE., BFF und RÖMER; CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= vereinfachtes Verfahren)

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 44 · 10.11.2015
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wirtschaft und Frauen die Beratung der Vorlage OA 666 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD und LINKE.

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 45 · 17.11.2015
TO I, TOP 31
Beraten
Die Vorlage OA 666 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeBFFRömerFDP
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (Annahme)REP (Annahme)Stv. Krebs (Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., BFF und RÖMER (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL und REP (= Annahme) Stv. Krebs (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 46 · 19.11.2015
TO II, TOP 32
Beraten
Die Vorlage OA 666 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeBFFRömerÖkoLinX-ARLREPFDPStv. Krebs
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., BFF, RÖMER, ÖkoLinX-ARL und REP (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) und Stv. Krebs (= Ablehnung)

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