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Frankfurt zu einem Vorreiter auf dem Gebiet der Elektromobilität machen

Vorlagentyp: B
140 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren5 Sitzungen

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 03.08.2009, B 638

Betreff: Frankfurt zu einem Vorreiter auf dem Gebiet der Elektromobilität machen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 07.05.2009, § 5885 - NR 1341 CDU - Zwischenbericht:

Zu 1.) Der Magistrat der Stadt Frankfurt am Main hat im Zuge der Vorbereitung des Projekts ZEBRA (Zero Emission Best Practice Rhein Main Area / Modellregion Elektromobilität) zu zahlreichen Automobilherstellern und Unternehmen der Energiebranche Kontakt aufgenommen. Neben Fahrzeugherstellern wurde auch zu in Frankfurt am Main ansässigen Unternehmen (Paketdienstleister) Verbindung aufgenommen. Dabei wurde eine grundsätzliche Bereitschaft zur Zusammenarbeit signalisiert. Inwieweit bei der Umsetzung Elektrofahrzeuge zur Verfügung stehen, kann derzeit noch nicht abschließend eingeschätzt werden, da zumindest derzeit nur in sehr geringem Umfang Fahrzeuge aller Art herstellerseitig verfügbar sind.

Zu 2.) Die bereits initiierten Flottenversuche von MINI/BMW in Berlin, New York und Kalifornien sind bereits voll ausgelastet und es stehen vorläufig keine Fahrzeuge mehr zur Verfügung. Der derzeit von smart in London durchgeführte Feldversuch wäre grundsätzlich auch in Frankfurt am Main möglich. Die Wirtschaftsförderung ist hierzu im Gespräch mit smart. Darüber hinaus sind weitere Kfz-Hersteller bereits im Rahmen der Projektierung von ZEBRA angesprochen worden. Zur begrenzten Verfügbarkeit von Elektrofahrzeugen wird auf das unter Punkt 1 Gesagte verwiesen. Die Kfz-Innung Frankfurt am Main und die Landesfachschule des Kfz-Gewerbes in Hessen sind durch die Wirtschaftsförderung sowohl über den Stadtverordnetenbeschluss als auch das Projektvorhaben ZEBRA umfangreich unterrichtet worden. Erste Schulungsmaßnahmen für Lehrbeauftragte der Landesfachschulen des Kfz-Gewerbes in Deutschland sind bereits angelaufen und werden kontinuierlich erweitert. Sowohl die Kfz-Innung als auch die Landesfachschule haben zugesagt, die beiden Projekte aktiv mit Ausbildungs- (ggf. durch Aufsetzen eines neuen Berufszweiges innerhalb der Kfz-Mechaniker-/Kfz-Elektronikerausbildung) und Weiterbildungsmaßnahmen zu unterstützen.

Zu 3.) Die Stadt Frankfurt am Main hat gemeinsam mit dem Land Hessen und den Städten Offenbach, Darmstadt, Wiesbaden und Kassel eine Interessensbekundung für das bundesweite Projekt Modellregion Elektromobilität beim Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) eingereicht. Die Region Rhein-Main ist als eine von acht Modellregionen aus 130 Bewerbern ausgewählt worden und wurde am 30. Juni 2009 vom Bundesverkehrsminister vorgestellt. Das unter dem Namen ZEBRA vorgesehene Projekt sieht die Einbeziehung von Elektrofahrzeugen verschiedener Hersteller und weiterer Fahrzeugtypen (E-Fahrräder, E-Roller, direkt solargespeiste E-Fahrzeuge, E-Taxis, E-Busse etc.) vor. Im Rahmen der Beteiligung am Projekt ZEBRA beabsichtigt der Magistrat, insbesondere Technologien und Anwendungsmöglichkeiten der Elektromobilität gemeinsam mit Partnern aus der Wirtschaft zu erproben und zu untersuchen. Ein weiteres Ziel ist die Information der Bevölkerung und der Unternehmen über die Möglichkeiten dieser sich in der Fortentwicklung befindenden Technologie. Die Stadt Frankfurt am Main prüft mit den Partnern des Projekts ZEBRA, inwieweit für Einzelprojekte Fördermittel des Bundes verfügbar gemacht werden können. Angesichts des frühen Projektstandes können hierzu allerdings noch keine Angaben gemacht werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 31. März 2009NRNR 1341Frankfurt zu einem Vorreiter auf dem Gebiet der Elektromobilität machenSTVV-Antrag · CDU
  2. 3. August 2009Sie sind hier
    BB 638Frankfurt zu einem Vorreiter auf dem Gebiet der Elektromobilität machen
    Magistratsbericht
  3. 4. Dezember 2009BB 981Frankfurt zu einem Vorreiter auf dem Gebiet der Elektromobilität machenMagistratsbericht
  4. 9. September 2011OFOF 141/6BuslärmOrtsbeiratsantrag · CDU
  5. 13. September 2011VV 106BuslärmAnfrage
  6. 9. Dezember 2011Antwort des Magistrats · nach 140 WochenSTST 1364BuslärmStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 33 · 27.08.2009
TO I, TOP 59
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 638 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Sonstige:
Freie Wähler (Kenntnis)REP (Kenntnis)NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: Freie Wähler, REP und NPD (= Kenntnis)

Verkehrsausschusses
Sitzung 33 · 01.09.2009
TO I, TOP 58
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 638 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFreie Wähler
Sonstige:
FAG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und Freie Wähler; FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Kenntnis)

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 33 · 01.09.2009
TO I, TOP 25
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 638 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Sonstige:
REP (Kenntnis)NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Kenntnis)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 36 · 08.09.2009
TO I, TOP 37
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 638 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Sonstige:
REP (Kenntnis)NPD (Kenntnis)ÖkoLinX-ARL (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Kenntnis)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 36 · 10.09.2009
TO I, TOP 6
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 638 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Schneider, Mack, Hanisch, Klingelhöfer, Rinn, Dr. Dr. Rahn und Müller sowie von Stadtrat Frank dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie WählerNPDÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, Freie Wähler, NPD und ÖkoLinX-ARL

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