Polizeieinsatz anlässlich der Demonstration am 26.01.2008 Bericht des Magistrats vom 11.04.2008, B 173
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Anregung vom 06.05.2008, OA 653 entstanden aus Vorlage: OF 422/1 vom 06.05.2008
Betreff: Polizeieinsatz anlässlich der Demonstration am 26.01.2008 Bericht des Magistrats vom 11.04.2008, B 173 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Der Bericht des Magistrats vom 11.04.2008, B 173, wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
- Der Magistrat wird aufgefordert, unter Hinweis auf die Angaben des Arbeitskreises Recht der Frankfurter Universität ergänzend zu berichten. Anlage 1 (ca. 10 KB) # Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 11.04.2008, B 173
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 11. April 2008BB 173Polizeieinsatz anlässlich der Demonstration am 26.01.2008Magistratsbericht
- 6. Mai 2008OFOF 422/1Polizeieinsatz anlässlich der Demonstration am 26.01.2008 Bericht des Magistrats vom 11.04.2008, B.173Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, E.L.
- 6. Mai 2008Sie sind hierOAOA 653Polizeieinsatz anlässlich der Demonstration am 26.01.2008 Bericht des Magistrats vom 11.04.2008, B 173Anregung
- 22. August 2008Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 1342Polizeieinsatz anlässlich der Demonstration am 26.01.2008Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. zu a) und b): CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF, REP und NPD (B 173 = Kenntnis, OA 653 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (B 173 = Zurückweisung, OA 653 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme) Stv. Seitz (B 173 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 653 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, BFF, REP und NPD gegen SPD, LINKE., FAG und Stv. Seitz (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. a) CDU, GRÜNE, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, LINKE., FAG und Stv. Seitz (= Annahme) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) b) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG, ÖkoLinX-ARL und Stv. Seitz (= Annahme) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie BFF, REP und NPD (= Ablehnung)