Polizeieinsatz anlässlich der Demonstration am 26.01.2008 Bericht des Magistrats vom 11.04.2008, B.173
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Bericht des Magistrats vom 11.04.2008, B 173 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Der Bericht des Magistrats vom 11.04.2008, B 173 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
- Der Magistrat wird aufgefordert, unter Hinweis auf die Angaben des Arbeitskreises Recht der Frankfurter Universität ergänzend zu berichten.
Inhalt
Antrag vom 06.05.2008, OF 422/1
Betreff:
Polizeieinsatz anlässlich der Demonstration am 26.01.2008 Bericht des Magistrats vom 11.04.2008, B 173
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Der Bericht des Magistrats vom 11.04.2008, B 173 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
- Der Magistrat wird aufgefordert, unter Hinweis auf die Angaben des Arbeitskreises Recht der Frankfurter Universität ergänzend zu berichten.
Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 11.04.2008, B 173 Beratung im Ortsbeirat: 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 11. April 2008BB 173Polizeieinsatz anlässlich der Demonstration am 26.01.2008Magistratsbericht
- 6. Mai 2008OAOA 653Polizeieinsatz anlässlich der Demonstration am 26.01.2008 Bericht des Magistrats vom 11.04.2008, B 173Anregung
- 6. Mai 2008Sie sind hierOFOF 422/1Polizeieinsatz anlässlich der Demonstration am 26.01.2008 Bericht des Magistrats vom 11.04.2008, B.173Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, E.L.
- 22. August 2008Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 1342Polizeieinsatz anlässlich der Demonstration am 26.01.2008Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. zu 1.: CDU, 3 SPD, LINKE. und FDP gegen 2 SPD, GRÜNE und E.L. (= Annahme) zu 2.: CDU, 2 SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und E.L. gegen 3 SPD (= Kenntnis) zu 2. CDU, 2 SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und E.L. gegen 3 SPD (= Ablehnung)