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Erreichbarkeit des Schadstoffmobils

Vorlagentyp: OA
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung vom 14.02.2008, OA 604 entstanden aus Vorlage: OF 412/3 vom 30.01.2008

Betreff: Erreichbarkeit des Schadstoffmobils Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, das Einsammeln von Schadstoffen bzw. von Sonderabfällen (Farben, Batterien, Lacke, Spraydosen etc.) besser zu regeln, indem in der Betriebsstätte der FES in der Weidenbornstraße eine "stationäre" Annahmestelle eingerichtet wird, die zu bestimmten festgelegten - nicht im Vierteljahrturnus wechselnden - Zeiten immer erreichbar ist.

Begründung: Die jetzige Regelung sieht vor, dass das Schadstoffmobil im Vierteljahresrhythmus an verschiedenen Stellen der Stadt Schadstoffe einsammelt. Das Schadstoffmobil ist dann an manchen Tagen für eine Stunde erreichbar. Die vorgesehenen Zeiten sind zwischen 9 und 19 Uhr an verschiedenen Tagen angesetzt. Dennoch kann es sehr leicht passieren, dass man in seinem Stadtteil mindestens wieder ein Vierteljahr warten muss, wenn man einen Termin verpasst hat, der halbwegs mit der privaten Planung übereingestimmt hat. Das führt oft dazu, dass Schadstoffe "wild" auf die Straße gestellt werden oder sonstwo landen, aber nicht dort, wo sie hingehören. Nicht nur für die Stadtteile Nordend u. Bornheim hätte die oben vorgeschlagene Regelung den Vorteil, dass alle Frankfurter zu festgesetzten Zeiten, die sowohl den Vormittag, den Nachmittag und die Abendstunden (vielleicht bis 20 Uhr!) umfassen, die Schadstoffsammelstelle erreichen können, so wie es bei dem "Kofferraumservice", der Elektroschrott sammelt, auch möglich ist. Für das Nordend könnte sogar die mobile Anlaufstelle Luisenplatz entfallen, zumal das Nordend flächenmäßig gesehen nicht allzu groß ist und die Entfernung Luisenplatz - Weidenbornstraße auch nicht sehr weit ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. Januar 2008OFOF 412/3Erreichbarkeit des SchadstoffmobilsOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 14. Februar 2008Sie sind hier
    OAOA 604Erreichbarkeit des Schadstoffmobils
    Anregung
  3. 13. Juni 2008Antwort des Magistrats · nach 19 WochenBB 369Erreichbarkeit des SchadstoffmobilsMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
KAV
Sitzung 23 · 03.03.2008
TO II, TOP 30
Angenommen
Der Vorlage OA 604 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 19 · 06.03.2008
TO I, TOP 26
Beraten
Die Vorlage OA 604 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPBFF
Ablehnung:
SPDLinkeFAG
Sonstige:
REP (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)NPD (Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) NPD (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 22 · 18.03.2008
TO II, TOP 67
Beraten
Die Vorlage OA 604 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPBFF
Ablehnung:
SPDLinkeFAGREPÖkoLinX-ARLNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD, LINKE., FAG, REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie NPD (= Ablehnung)

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Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen