Erreichbarkeit des Schadstoffmobils
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Neues zu Weidenbornstraße per E-MailInhalt
Bericht des Magistrats vom 13.06.2008, B 369
Betreff: Erreichbarkeit des Schadstoffmobils Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 18.03.2008, § 3720 - OA 604 OBR 3 - Die Abkehr von den ehemals stationären Sammelstellen hin zu einer bürgerfreundlichen mobilen Sammlung von Sonderabfällen hat sich bewährt. Die mobilen Abgabestellen werden von der Bevölkerung angenommen. Es besteht für die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit an 73 Abgabestellen im gesamten Stadtgebiet an zusammen1.600 Terminen Sonderabfälle abzugeben. Es kann jede Abgabestelle genutzt werden, also nicht nur die im direkten Wohnumfeld, sondern auch die im Nachbarstadtteil oder in der Nähe des Arbeitsplatzes. Die Termine und Sammelorte werden vielfach veröffentlicht (Tageszeitungen, Internet und über eine an alle Haushalte verteilte Broschüre). Die Einrichtung einer stationären Sammelstelle in der Weidenbornstraße wäre aufgrund der zu beachtenden Vorschriften nur mit hohem finanziellem Aufwand möglich. Außerdem müsste, da bei der Abgabe von Schadstoffen die Anwesenheit von speziell geschultem Fachpersonal vorgeschrieben ist, Personal von den mobilen Annahmestellen abgezogen werden. Dies würde eine beträchtliche Einschränkung der Abgabemöglichkeiten in den anderen Stadtteilen bedeuten. Mit einem Rückgang der abgegebenen Schadstoffe und die Entsorgung dieser über die normale Abfalltonne wäre zu rechnen. Der Magistrat sieht daher von der Einrichtung einer stationären Sammelstelle ab.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 30. Januar 2008OFOF 412/3Erreichbarkeit des SchadstoffmobilsOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 14. Februar 2008OAOA 604Erreichbarkeit des SchadstoffmobilsAnregung
- 13. Juni 2008Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 19 WochenBB 369Erreichbarkeit des SchadstoffmobilsMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf18 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, GRÜNE, WBE, fwf und FDP gegen SPD (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, LINKE. und FDP gegen GRÜNE (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
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Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
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Abstimmung im Original
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Abstimmung im Original
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Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
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Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
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Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
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Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, REP und BFF gegen GRÜNE und LINKE. (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Kenntnis)