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Erreichbarkeit des Schadstoffmobils

Vorlagentyp: B
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren18 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 13.06.2008, B 369

Betreff: Erreichbarkeit des Schadstoffmobils Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 18.03.2008, § 3720 - OA 604 OBR 3 - Die Abkehr von den ehemals stationären Sammelstellen hin zu einer bürgerfreundlichen mobilen Sammlung von Sonderabfällen hat sich bewährt. Die mobilen Abgabestellen werden von der Bevölkerung angenommen. Es besteht für die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit an 73 Abgabestellen im gesamten Stadtgebiet an zusammen1.600 Terminen Sonderabfälle abzugeben. Es kann jede Abgabestelle genutzt werden, also nicht nur die im direkten Wohnumfeld, sondern auch die im Nachbarstadtteil oder in der Nähe des Arbeitsplatzes. Die Termine und Sammelorte werden vielfach veröffentlicht (Tageszeitungen, Internet und über eine an alle Haushalte verteilte Broschüre). Die Einrichtung einer stationären Sammelstelle in der Weidenbornstraße wäre aufgrund der zu beachtenden Vorschriften nur mit hohem finanziellem Aufwand möglich. Außerdem müsste, da bei der Abgabe von Schadstoffen die Anwesenheit von speziell geschultem Fachpersonal vorgeschrieben ist, Personal von den mobilen Annahmestellen abgezogen werden. Dies würde eine beträchtliche Einschränkung der Abgabemöglichkeiten in den anderen Stadtteilen bedeuten. Mit einem Rückgang der abgegebenen Schadstoffe und die Entsorgung dieser über die normale Abfalltonne wäre zu rechnen. Der Magistrat sieht daher von der Einrichtung einer stationären Sammelstelle ab.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. Januar 2008OFOF 412/3Erreichbarkeit des SchadstoffmobilsOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 14. Februar 2008OAOA 604Erreichbarkeit des SchadstoffmobilsAnregung
  3. 13. Juni 2008Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 19 Wochen
    BB 369Erreichbarkeit des Schadstoffmobils
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf18 Beratungen
KAV
Sitzung 28 · 04.08.2008
TO II, TOP 24
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 369 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 2
Sitzung 25 · 11.08.2008
TO I, TOP 47
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 369 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 26 · 12.08.2008
TO I, TOP 39
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 369 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 24 · 12.08.2008
TO I, TOP 34
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 369 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneWBEFDP
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE, WBE, fwf und FDP gegen SPD (= Zurückweisung)

OBR 7
Sitzung 25 · 12.08.2008
TO II, TOP 12
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 369 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 24 · 12.08.2008
TO II, TOP 15
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 369 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDLinkeFDP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, LINKE. und FDP gegen GRÜNE (= Zurückweisung)

OBR 13
Sitzung 24 · 12.08.2008
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 369 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 25 · 12.08.2008
TO I, TOP 69
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 369 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 25 · 12.08.2008
TO II, TOP 27
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 369 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 24 · 14.08.2008
TO I, TOP 38
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 369 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 25 · 14.08.2008
TO II, TOP 24
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 369 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 24 · 15.08.2008
TO I, TOP 17
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 369 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 25 · 15.08.2008
TO I, TOP 58
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 369 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 24 · 15.08.2008
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 369 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 23 · 18.08.2008
TO II, TOP 16
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 369 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDREPBFF
Ablehnung:
GrüneLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, REP und BFF gegen GRÜNE und LINKE. (= Zurückweisung)

OBR 14
Sitzung 24 · 18.08.2008
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 369 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 23 · 21.08.2008
TO II, TOP 16
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 369 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 24 · 11.09.2008
TO I, TOP 27
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 369 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Sonstige:
REP (Kenntnis)NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Kenntnis)

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