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Erreichbarkeit des Schadstoffmobils

Vorlagentyp: OFGRÜNE
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Idee
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Begründung

Stadtverordnetenversammlung wird gebeten,das Einsammeln von Schadstoffen bzw. von Sonderabfällen ( Farben, Batterien, Lacke, Spraydosen etc. ) besser zu regeln, indem in der Betriebsstätte der FES in der Weidenbornstraße eine „stationäre“ Annahmestelle eingerichtet wird, die zu bestimmten festgelegten – nicht im Vierteljahrturnus wechselnden - Zeiten immer erreichbar ist.Begründung:Die jetzige Regelung sieht vor, dass das Schadstoffmobil im Vierteljahresrhythmus an verschiedenen Stellen der Stadt Schadstoffe einsammelt. Das Schadstoffmobil ist dann an manchen Tagen für eine Stunde erreichbar. Die vorgesehenen Zeiten sind zwischen 9 u. 19 Uhr an verschiedenen Tagen angesetzt. Dennoch kann es sehr leicht passieren, dass man in seinem Stadtteil mindestens wieder ein Vierteljahr warten muss, wenn man einen Termin „verpasst“ hat, der halbwegs mit der privaten Planung übereingestimmt hat. Das führt oft dazu, dass Schadstoffe „wild“ auf die Straße gestellt wird oder sonst wo landet, aber nicht dort, wo es hingehört.Nicht nur für die Stadtteile Nordend u. Bornheim hätte die oben vorgeschlagene Regelung den Vorteil, dass alle Frankfurter zu festgesetzten Zeiten, die sowohl den Vormittag, den Nachmittag und die Abendstunden ( vielleicht bis 20 Uhr!!) umfassen, die Schadstoffsammelstelle erreichen können, so wie es bei dem „Kofferraumservice“, der Elektroschrott sammelt, auch möglich ist. Für das Nordend könnte sogar die mobile Anlaufstelle Luisenplatz entfallen, zumal das Nordend flächenmäßig gesehen nicht allzu groß ist und die Entfernung Luisenplatz – Weidenbornstraße auch nicht sehr weit ist.

Inhalt

Antrag vom 30.01.2008,OF 412/3

Betreff:Erreichbarkeit des SchadstoffmobilsDie Stadtverordnetenversammlung wird gebeten,das Einsammeln von Schadstoffen bzw. von Sonderabfällen ( Farben, Batterien, Lacke, Spraydosen etc. ) besser zu regeln, indem in der Betriebsstätte der FES in der Weidenbornstraße eine "stationäre“ Annahmestelle eingerichtet wird, die zu bestimmten festgelegten – nicht im Vierteljahrturnus wechselnden - Zeiten immer erreichbar ist.

Begründung:Die jetzige Regelung sieht vor, dass das Schadstoffmobil im Vierteljahresrhythmus an verschiedenen Stellen der Stadt Schadstoffe einsammelt. Das Schadstoffmobil ist dann an manchen Tagen für eine Stunde erreichbar. Die vorgesehenen Zeiten sind zwischen 9 u. 19 Uhr an verschiedenen Tagen angesetzt. Dennoch kann es sehr leicht passieren, dass man in seinem Stadtteil mindestens wieder ein Vierteljahr warten muss, wenn man einen Termin "verpasst“ hat, der halbwegs mit der privaten Planung übereingestimmt hat. Das führt oft dazu, dass Schadstoffe "wild“ auf die Straße gestellt wird oder sonst wo landet, aber nicht dort, wo es hingehört.Nicht nur für die Stadtteile Nordend u. Bornheim hätte die oben vorgeschlagene Regelung den Vorteil, dass alle Frankfurter zu festgesetzten Zeiten, die sowohl den Vormittag, den Nachmittag und die Abendstunden ( vielleicht bis 20 Uhr!!) umfassen, die Schadstoffsammelstelle erreichen können, so wie es bei dem "Kofferraumservice“, der Elektroschrott sammelt, auch möglich ist. Für das Nordend könnte sogar die mobile Anlaufstelle Luisenplatz entfallen, zumal das Nordend flächenmäßig gesehen nicht allzu groß ist und die Entfernung Luisenplatz – Weidenbornstraße auch nicht sehr weit ist.Beratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. Januar 2008Sie sind hier
    OFOF 412/3Erreichbarkeit des Schadstoffmobils
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 14. Februar 2008OAOA 604Erreichbarkeit des SchadstoffmobilsAnregung
  3. 13. Juni 2008Antwort des Magistrats · nach 19 WochenBB 369Erreichbarkeit des SchadstoffmobilsMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 20 · 14.02.2008
TO I, TOP 27
Angenommen
AnregungOA 604 2008Die Vorlage OF 412/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Grüne
Ablehnung:
3 CDULinke
Enthaltung:
2 CDUSPDFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE gegen 3 CDU und LINKE. (= Ablehnung); 2 CDU, SPD und FDP (= Enthaltung)

Mitdiskutieren

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