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Ortsbeiräte
Nachbarschaft
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Videokonferenzsystem für Ortsbeiräte

Vorlagentyp: OA
55 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Anregung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, ein Videokonferenzsystem zur Verfügung zu stellen. Zur schnelleren Realisierung kann dies im ersten Schritt durch einen Vertrag mit einem kommerziellen Anbieter geschehen, es soll aber angestrebt werden, mittelfristig durch die Stadt ein eigenes System mit, wenn möglich, Open-Source-Software zu installieren. Das Videokonferenzsystem soll allen Ortsbeiräten zur Verfügung stehen, sowohl für den Austausch innerhalb des Kreises der Mandatsträger als auch für Bürgerfragestunden oder andere öffentliche Veranstaltungen. Das Videokonferenzsystem muss die Teilnahme per Telefon sowie das Präsentieren von Dokumenten ermöglichen und über Moderationsfunktionen verfügen wie die Verwaltung von Wortmeldungen. Hilfreich ist auch ein Whiteboard/Pad zum kollaborativen Arbeiten und die Möglichkeit des Austauschs von Dokumenten. Für jeden Ortsbeirat soll eine möglichst kurz gehaltene URL auf der Webseite der Stadt Frankfurt auf den jeweiligen Konferenzraum verweisen. Termine der öffentlichen Videokonferenzen der Ortsbeiräte sollen auf der Webseite der Stadt Frankfurt angekündigt werden. Bei der Realisierung soll der Magistrat auf die Erfahrungen der Ortsbeiräte, die bereits Videokonferenzen durchgeführt haben, zurückgreifen.

Begründung

Auch und gerade während Krisensituationen ist es notwendig, den Kontakt zwischen den Bürgerinnen und Bürgern und der Kommunalpolitik aufrechtzuerhalten. Dazu leisten die Bürgersprechstunden der Ortsbeiräte einen wichtigen Beitrag. Wenn keine Präsenzsitzungen möglich sind, können Videokonferenzen einen Ersatz bieten. Der Lockdown in der Corona-Krise kam zu schnell, um hier vonseiten der Stadt vorab Möglichkeiten einzurichten, sodass einige Ortsbeiräte in Eigeninitiative Videokonferenzen durchgeführt haben. Nun ist es an der Zeit, eine entsprechende Infrastruktur für alle Ortsbeiräte vonseiten der Stadt bereitzustellen. Aber auch wenn Präsenzsitzungen möglich sind, können öffentliche Videokonferenzen eine sinnvolle Ergänzung zu den regulären Bürgersprechstunden sein. So können zur Vorstellung von Projekten im Ortsbezirk Sprecherinnen und Sprecher eingeladen werden, für die eine Anreise zu einer Sitzung vor Ort aus terminlichen Gründen nicht möglich oder zu aufwendig ist. Terminankündigungen und Zugang über die Webseite der Stadt Frankfurt sollen sicherstellen, dass Bürgerinnen und Bürger sich über anstehende Veranstaltungen informieren können, die URL für den Zugang soll für die Veröffentlichung in Printmedien möglichst kurz gehalten werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Mai 2020OFOF 1069/2Videokonferenzsystem für OrtsbeiräteOrtsbeiratsantrag · FDP, Piraten
  2. 24. Juni 2020Sie sind hier
    OAOA 586Videokonferenzsystem für Ortsbeiräte
    Anregung
  3. 4. Dezember 2020BB 645Videokonferenzsystem für OrtsbeiräteMagistratsbericht
  4. 30. Dezember 2020OFOF 1292/2Videokonferenzsystem für Ortsbeiräte - NachgefasstOrtsbeiratsantrag · Piraten
  5. 18. Januar 2021VV 1908Videokonferenzsystem für Ortsbeiräte - NachgefasstAnfrage
  6. 25. Mai 2021Antwort des Magistrats · nach 55 WochenSTST 1131Videokonferenzsystem für Ortsbeiräte - NachgefasstStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 40 · 31.08.2020
TO I, TOP 28
Beraten
Die Vorlage OA 586 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeFDPFRAKTIONBFF
Sonstige:
Frankfurter (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP und FRAKTION (= Annahme) sowie BFF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 47 · 03.09.2020
TO II, TOP 54
Beraten
Die Vorlage OA 586 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeFDPFRAKTIONFrankfurterBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) sowie BFF (= Ablehnung)

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