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Ortsbeiräte
Nachbarschaft
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Videokonferenzsystem für Ortsbeiräte

Vorlagentyp: OFFDPPiraten
55 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

Der Antrag fordert die Bereitstellung eines Videokonferenzsystems für die Ortsbeiräte, um den Kontakt zwischen Bürgern und Kommunalpolitik auch in Krisensituationen aufrechtzuerhalten. Dies soll durch einen Vertrag mit einem kommerziellen Anbieter und mittelfristig durch ein eigenes System der Stadt geschehen.

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Antrag

Der Magistrat wird beauftragt, ein Videokonferenzsystem zur Verfügung zu stellen. Zur schnelleren Realisierung kann dies im ersten Schritt durch einen Vertrag mit einem kommerziellen Anbieter geschehen, es soll aber angestrebt werden, mittelfristig durch die Stadt ein eigenes System zu installieren. Das Videokonferenzsystem soll allen Ortsbeiräten zur Verfügung stehen, sowohl für den Austausch innerhalb der Mandatsträger als auch für Bürgerfragestunden oder andere öffentliche Veranstaltungen. Das Videokonferenzsystem muss die Teilnahme per Telefon ermöglichen, das Präsentieren von Dokumenten und über Moderationsfunktionen verfügen wie die Verwaltung von Wortmeldungen. Hilfreich ist auch ein Whiteboard/Pad zum kollaborativen Arbeiten und die Möglichkeit des Austauschs von Dokumenten. Für jeden Ortsbeirat soll eine möglichst kurz gehaltene URL auf der Webseite der Stadt Frankfurt auf den jeweiligen Konferenzraum verweisen. Termine der öffentlichen Videokonferenzen der Ortsbeiräte sollen auf der Webseite der Stadt Frankfurt angekündigt werden. Bei der Realisierung soll der Magistrat auf die Erfahrungen der Ortsbeiräte, die bereits Videokonferenzen durchgeführt haben, zurückgreifen.

Begründung

Auch und gerade während Krisensituationen ist es notwendig, den Kontakt zwischen den Bürgerinnen und Bürgern und der Kommunalpolitik aufrecht zu erhalten. Dazu leisten die Bürgersprechstunden der Ortsbeiräte einen wichtigen Beitrag. Wenn keine Präsenzsitzungen möglich sind können Videokonferenzen einen Ersatz bieten. Der Lockdown in der Corona Krise kam zu schnell, um hier von Seiten der Stadt vorab Möglichkeiten einzurichten, so dass einige Ortsbeiräte in Eigeninitiative Videokonferenzen durchgeführt haben. Nun ist es an der Zeit, eine entsprechende Infrastruktur für alle Ortsbeiräte von Seiten der Stadt bereit zu stellen. Aber auch, wenn Präsenzsitzungen möglich sind, können öffentliche Videokonferenzen eine sinnvolle Ergänzungen zu den regulären Bürgersprechstunden sein. So können zur Vorstellung von Projekten im Ortsbezirk Sprecherinnen und Sprecher eingeladen werden, für die eine Anreise zu einer Sitzung vor Ort aus terminlichen Gründen nicht möglich oder zu aufwendig ist. Terminankündigungen und Zugang über die Webseite der Stadt Frankfurt sollen sicherstellen, dass Bürgerinnen und Bürger sich über anstehende Veranstaltungen informieren können, die URL für den Zugang soll für die Veröffentlichung in Printmedien möglichst kurz gehalten werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Mai 2020Sie sind hier
    OFOF 1069/2Videokonferenzsystem für Ortsbeiräte
    Ortsbeiratsantrag · FDP, Piraten
  2. 24. Juni 2020OAOA 586Videokonferenzsystem für OrtsbeiräteAnregung
  3. 4. Dezember 2020BB 645Videokonferenzsystem für OrtsbeiräteMagistratsbericht
  4. 30. Dezember 2020OFOF 1292/2Videokonferenzsystem für Ortsbeiräte - NachgefasstOrtsbeiratsantrag · Piraten
  5. 18. Januar 2021VV 1908Videokonferenzsystem für Ortsbeiräte - NachgefasstAnfrage
  6. 25. Mai 2021Antwort des Magistrats · nach 55 WochenSTST 1131Videokonferenzsystem für Ortsbeiräte - NachgefasstStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 2
Sitzung 40 · 27.05.2020
TO I, TOP 33
Beraten
Die Vorlage OF 1069/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 41 · 24.06.2020
TO I, TOP 10
Angenommen
Anregung OA 586 2020 Die Vorlage OF 1069/2 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstenor nach den Worten "ein eigenes System" die Worte "mit, wenn möglich, Open-Source-Software" eingefügt werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDU2 SPD3 GrüneFDPLinkePiraten
Ablehnung:
BFF
Enthaltung:
1 SPD1 Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, 2 SPD, 3 GRÜNE, FDP, LINKE. und Piraten gegen BFF (= Ablehnung); 1 SPD und 1 GRÜNE (= Enthaltung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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