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Ortsbeiräte
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Videokonferenzsystem für Ortsbeiräte - Nachgefasst

Vorlagentyp: OFPiraten
55 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt die Prüfung und Berichterstattung über die Nutzung von Videokonferenzsystemen für die Ortsbeiräte. Dies soll die Möglichkeit schaffen, auch Bürgersprechstunden digital abzuhalten und die Anzahl der Teilnehmer zu erhöhen. Das erwartete Ergebnis ist eine verbesserte digitale Kommunikation und Beteiligung der Bürger.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten

  1. Welche beiden Videokonferenzsysteme hat die Stadtverwaltung derzeit im Einsatz?
  2. Auf welche maximale Anzahl gleichzeitiger Teilnehmer in einer Konferenz sind diese ausgelegt? 2.
  3. Falls die Anzahl derzeit kleiner ist, mit welchem Aufwand wäre es möglich, die maximale Anzahl gleichzeitiger Teilnehmer in einer Konferenz zu erweitern auf
    • a)50,
    • b)75?
  4. Wie hoch wäre der Aufwand, allen Ortsvorstehern und ihren Stellvertretern Zugangskonten zu einem dieser Systeme anzulegen, mit denen diese Konferenzen erstellen und starten können? Wie hoch wäre der Aufwand, den Nutzerkreis auf alle Fraktionsvorsitzenden und fraktionslosen Mitgliedern der Ortsbeiräte zu erweitern?
  5. Welcher zusätzliche Support über den ohnehin anfallenden Systembetrieb selbst und einmalige Anlage von Nutzerkonten fällt für die Systeme an, wenn der Nutzerkreis wie in 3. erweitert würde?
  6. Sieht der Magistrat eines dieser Systeme als nutzbar für Bürgersprechstunden an?

Begründung

In Bericht B 645 führt der Magistrat aus, dass aktuell zwei Videokonferenzsysteme betrieben werden, diese aber den Ortsbeiräten nicht zur Verfügung gestellt werden, da ein Supportaufwand anfallen würde und die HGO für Beschlüsse Präsenzsitzungen voraussetzt. Da die Anregung OA 586 explizit die Nutzung für Bürgersprechstunden anspricht und keinen Ersatz für Präsenzsitzungen anregt, sind weitere Nachfragen notwendig.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Mai 2020OFOF 1069/2Videokonferenzsystem für OrtsbeiräteOrtsbeiratsantrag · FDP, Piraten
  2. 24. Juni 2020OAOA 586Videokonferenzsystem für OrtsbeiräteAnregung
  3. 4. Dezember 2020BB 645Videokonferenzsystem für OrtsbeiräteMagistratsbericht
  4. 30. Dezember 2020Sie sind hier
    OFOF 1292/2Videokonferenzsystem für Ortsbeiräte - Nachgefasst
    Ortsbeiratsantrag · Piraten
  5. 18. Januar 2021VV 1908Videokonferenzsystem für Ortsbeiräte - NachgefasstAnfrage
  6. 25. Mai 2021Antwort des Magistrats · nach 55 WochenSTST 1131Videokonferenzsystem für Ortsbeiräte - NachgefasstStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 46 · 18.01.2021
TO II, TOP 32
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1908 2021 Die Vorlage OF 1292/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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