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„frühstart“-Angebote für alle Kindergärten im Ortsbezirk 7 Antrag der CDU vom 19.12.2007, NR 720

Vorlagentyp: OA
64 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren4 Sitzungen

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Inhalt

Anregung vom 12.02.2008, OA 583 entstanden aus Vorlage: OF 328/7 vom 29.01.2008

Betreff: "frühstart"-Angebote für alle Kindergärten im Ortsbezirk 7 Antrag der CDU vom 19.12.2007, NR 720 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, - das "frühstart"-Angebot allen Kindergärten im Ortsbezirk 7 anzubieten; - nicht-städtische Einrichtungen nach Möglichkeit an dem Programm teilnehmen zu lassen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7Hauptvorlage: Antrag vom 19.12.2007, NR 720

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. Januar 2008OFOF 328/7.frühstart.-Angebote für alle Kindergärten im Ortsbezirk 7Ortsbeiratsantrag · die_farbechten_-_LINKE.
  2. 12. Februar 2008Sie sind hier
    OAOA 583„frühstart“-Angebote für alle Kindergärten im Ortsbezirk 7 Antrag der CDU vom 19.12.2007, NR 720
    Anregung
  3. 13. Juni 2008BB 352Interkulturelle Bildung und Förderung von Deutschkenntnissen in Frankfurter Kindergärten durch den Ausbau der „frühstart“-Angebote verstärken!Magistratsbericht
  4. 10. November 2008BB 701Interkulturelle Bildung und Förderung von Deutschkenntnissen in Frankfurter Kindergärten durch den Ausbau der „frühstart“-Angebote verstärken!Magistratsbericht
  5. 24. April 2009Antwort des Magistrats · nach 64 WochenBB 274Interkulturelle Bildung und Förderung von Deutschkenntnissen in Frankfurter Kindergärten durch den Ausbau der "frühstart"-Angebote verstärken!Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 18 · 18.02.2008
TO I, TOP 87
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage NR 720 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 583 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 584 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

KAV
Sitzung 23 · 03.03.2008
TO II, TOP 40
Angenommen
Der Vorlage OA 583 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 19 · 10.03.2008
TO I, TOP 6
Beraten
Punkt 2: Die Vorlage OA 583 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage NR 720 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 583 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage OA 584 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
LinkeFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE., FAG und BFF (= Annahme) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE., FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (NR 720, OA 583 und OA 584 = Annahme) NPD (NR 720, OA 583 und OA 584 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (NR 720 und OA 583 = Annahme, OA 584 = Annahme bei Streichung der Worte "und der Integration")

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 22 · 18.03.2008
TO II, TOP 7
Beraten
Punkt 2: Die Vorlage OA 583 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage NR 720 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 583 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage OA 584 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
LinkeFAGBFFREPÖkoLinX-ARLNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP und ÖkoLinX-ARL gegen NPD (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE., FAG, BFF, REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie NPD (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE., FAG, BFF und REP (= Annahme) sowie NPD (= Ablehnung) und ÖkoLinX-ARL (= Annahme bei Streichung der Worte "und der Integration")

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