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Bebauungsplan Nr. 908 - Südlich Am Riedsteg Schützenanlage mit in das Gesamtkonzept einbeziehen Vortrag des Magistrats vom 17.01.2014, M 20

Vorlagentyp: OA
29 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren6 Sitzungen
Vorlage
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Inhalt

Anregung vom 18.02.2014, OA 474 entstanden aus Vorlage: OF 190/13 vom 04.02.2014

Betreff: Bebauungsplan Nr. 908 - Südlich Am Riedsteg Schützenanlage mit in das Gesamtkonzept einbeziehen Vortrag des Magistrats vom 17.01.2014, M 20 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Schützenanlage, die sich in unmittelbarer Nähe zum Gebiet des Bebauungsplans Nr. 908 befindet, in das Gesamtkonzept einzubeziehen, zu erhalten und deren Betrieb sicherzustellen.

Begründung: Seit vielen Jahren steht das Schützenhaus an seiner jetzigen Stelle. Es befindet sich damit in unmittelbarer Nähe zum Baugebiet "Südlich Am Riedsteg". Da hier in Zukunft auch Wohnhäuser stehen sollen, ist es wichtig, dass das Schützenhaus und der dort ausgeübte Sport beachtet und in das Bebauungskonzept einbezogen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 17.01.2014, M 20

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Januar 2014MM 20Bebauungsplan Nr. 908 - Südlich Am Riedsteg hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGBMagistratsvortrag
  2. 4. Februar 2014OFOF 190/13.Südlich am Riedsteg. Schützenanlage mit in das Gesamtkonzept einbeziehenOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 18. Februar 2014Sie sind hier
    OAOA 474Bebauungsplan Nr. 908 - Südlich Am Riedsteg Schützenanlage mit in das Gesamtkonzept einbeziehen Vortrag des Magistrats vom 17.01.2014, M 20
    Anregung
  4. 11. August 2014Antwort des Magistrats · nach 29 WochenBB 305Bebauungsplan Nr. 908 - Südlich Am Riedsteg Schützenanlage mit in das Gesamtkonzept einbeziehenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 28 · 20.03.2014
TO I, TOP 14
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 20 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 827 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 474 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 28 · 24.03.2014
TO I, TOP 23
Beraten
Punkt 3: Die Vorlage OA 474 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 20 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 827 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 474 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeElf Piraten
Ablehnung:
FDPFreie WählerRömer
Sonstige:
SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP und ELF Piraten gegen LINKE. und RÖMER (= Annahme im Rahmen NR 827); SPD und FREIE WÄHLER (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. CDU, GRÜNE und ELF Piraten gegen LINKE., FREIE WÄHLER und RÖMER (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 3. CDU, GRÜNE, LINKE. und ELF Piraten gegen FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER (= Annahme); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 29 · 01.04.2014
TO II, TOP 16
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 20 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 827 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 474 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 29 · 08.05.2014
TO I, TOP 19
Beraten
Punkt 3: Die Vorlage OA 474 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 20 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 827 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 474 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneLinke
Ablehnung:
SPDFreie WählerRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE. und RÖMER (= Annahme im Rahmen NR 827); FREIE WÄHLER (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE., FREIE WÄHLER und RÖMER (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD, FREIE WÄHLER und RÖMER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (M 20 und OA 474 = Annahme, NR 827 = Prüfung und Berichterstattung) ELF Piraten (M 20 = Annahme, NR 827 = Ablehnung, OA 474 = Prüfung und Berichterstattung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 30 · 20.05.2014
TO I, TOP 30
Beraten
Punkt 3: Die Vorlage OA 474 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 20 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 827 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 474 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeElf Piraten
Ablehnung:
SPDFDPFreie WählerRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, FDP und ELF Piraten gegen LINKE. und RÖMER (= Annahme im Rahmen NR 827); FREIE WÄHLER (= Enthaltung) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD und ELF Piraten gegen LINKE., FREIE WÄHLER und RÖMER (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU, GRÜNE, LINKE. und ELF Piraten gegen SPD, FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 20 und NR 827 = Annahme, OA 474 = Ablehnung) REP (M 20, NR 827 und OA 474 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 31 · 22.05.2014
TO II, TOP 38
Beraten
Punkt 3: Die Vorlage OA 474 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 20 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 827 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 474 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeElf Piraten
Ablehnung:
SPDFDPFreie WählerRömerREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, FDP, ELF Piraten und REP gegen LINKE. und RÖMER (= Annahme im Rahmen NR 827); FREIE WÄHLER (= Enthaltung) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD und ELF Piraten gegen LINKE., FREIE WÄHLER, RÖMER und REP (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU, GRÜNE, LINKE. und ELF Piraten gegen SPD, FDP, FREIE WÄHLER, RÖMER und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 20 und NR 827 = Annahme, OA 474 = Ablehnung)

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