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.Parkwächterprogramm. für den Grillplatz Schwanheim dauerhaft einrichten

Vorlagentyp: OA
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Inhalt

Anregung vom 09.08.2011, OA 42 entstanden aus Vorlage: OF 103/6 vom 26.07.2011

Betreff: "Parkwächterprogramm" für den Grillplatz Schwanheim dauerhaft einrichten Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 42 vom 10.02.2012, Haushalt 2012 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2012 - 2015. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 31.05.2012, § 1720, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, das sogenannte "Parkwächterprogramm" für den Grillplatz in Schwanheim dauerhaft einzurichten und die entsprechend benötigten Mittel in künftige Haushalte einzustellen.

Begründung: Nach einer Begehung am 09.06.2011 mit den beteiligten Fachämtern und der Ordnungsbehörde bestand Einigkeit darin, dass auf Vorschlag der Verwaltung sogenannte Parkwächter die Einhaltung von Öffnungszeiten und die korrekte Nutzung der Grillanlagen überwachen sollen. Der Grillplatz in Schwanheim ist im Grunde eine hervorragende Freizeiteinrichtung und sollte erhalten bleiben. In den letzten Jahren sind die Ausgaben des Grünflächenamtes aufgrund von Vandalismus und Hinterlassenschaften von Nutzern kontinuierlich angestiegen. Alle bisher umgesetzten Maßnahmen haben nicht zur Entschärfung des Problems geführt. Die Parkwächter haben an anderen Standorten (bspw. Ostpark) nach Auskunft der Verwaltung zu nachhaltigem Erfolg geführt. Es ist damit zu rechnen, dass sich durch die dauerhafte Implementation des "Parkwächterprogramms" die Kosten des Grünflächenamtes verringern und sich somit die zunächst zusätzlichen Kosten für die Parkwächter im Gesamthaushalt gegeneinander aufrechnen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. Juli 2011OFOF 103/6.Parkwächterprogramm. für den Grillplatz Schwanheim dauerhaft einrichtenOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE
  2. 9. August 2011Sie sind hier
    OAOA 42.Parkwächterprogramm. für den Grillplatz Schwanheim dauerhaft einrichten
    Anregung
  3. 10. September 2012STST 1429"Parkwächterprogramm" für den Grillplatz Schwanheim dauerhaft einrichtenStellungnahme
  4. 10. September 2012OFOF 483/6Grillplatz SchwanheimOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE
  5. 25. September 2012OAOA 250Grillplatz SchwanheimAnregung
  6. 24. Juni 2013Antwort des Magistrats · nach 100 WochenSTST 938Grillplatz SchwanheimStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 3 · 15.09.2011
TO I, TOP 16
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 42 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD und FDP

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 10 · 15.05.2012
TO I, TOP 30
Erledigt
Die Vorlage OA 42 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFreie WählerLinkeFDP
Sonstige:
Piraten (Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (Annahme)Stv. Ochs (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und FREIE WÄHLER (= Annahme) sowie LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) und FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Piraten (= Ablehnung) ÖkoLinX-ARL und Stv. Ochs (= Annahme) Aktenzeichen: 32 4

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