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Grillplatz Schwanheim

Vorlagentyp: OFCDUSPDGRÜNE
100 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

OA 42/11 OBR 6 Der Ortsbeirat möge beschließen, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, entsprechend der OA 42/2011 die benötigten Mittel für das Parkwächterprogramm in den Haushalt einzustellen und damit die künftige Finanzierung sicherzustellen. Begründung: Die Kosten für die Beseitigung von Vandalismus Schäden und Hinterlassenschaften steigen seit Jahren. Durch den Einsatz der Parkwächter konnte eine signifikante Verbesserung der Situation, wie auch in anderen Parks im Stadtgebiet, erzielt werden. Die Stabstelle "Sauberes Frankfurt" kann die Finanzierung des Programms bis Ende 2012 sicherstellen. Ab dem Jahr 2013 stehen keine Mittel zur Verfügung. Der Grillplatz in Schwanheim ist eine hervorragende Freizeiteinrichtung und sollte erhalten bleiben. Sofern das Parkwächterprogramm nicht dauerhaft installiert werden kann, droht aufgrund der beschriebenen Probleme, die Schließung desselben.

Inhalt

Antrag vom 10.09.2012, OF 483/6

Betreff: Grillplatz Schwanheim Vorgang: OA 42/11 OBR 6

Der Ortsbeirat möge beschließen, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, entsprechend der OA 42/2011 die benötigten Mittel für das Parkwächterprogramm in den Haushalt einzustellen und damit die künftige Finanzierung sicherzustellen.

Begründung: Die Kosten für die Beseitigung von Vandalismus Schäden und Hinterlassenschaften steigen seit Jahren. Durch den Einsatz der Parkwächter konnte eine signifikante Verbesserung der Situation, wie auch in anderen Parks im Stadtgebiet, erzielt werden. Die Stabstelle "Sauberes Frankfurt" kann die Finanzierung des Programms bis Ende 2012 sicherstellen. Ab dem Jahr 2013 stehen keine Mittel zur Verfügung. Der Grillplatz in Schwanheim ist eine hervorragende Freizeiteinrichtung und sollte erhalten bleiben. Sofern das Parkwächterprogramm nicht dauerhaft installiert werden kann, droht aufgrund der beschriebenen Probleme, die Schließung desselben.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. Juli 2011OFOF 103/6.Parkwächterprogramm. für den Grillplatz Schwanheim dauerhaft einrichtenOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE
  2. 9. August 2011OAOA 42.Parkwächterprogramm. für den Grillplatz Schwanheim dauerhaft einrichtenAnregung
  3. 10. September 2012STST 1429"Parkwächterprogramm" für den Grillplatz Schwanheim dauerhaft einrichtenStellungnahme
  4. 10. September 2012Sie sind hier
    OFOF 483/6Grillplatz Schwanheim
    Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE
  5. 25. September 2012OAOA 250Grillplatz SchwanheimAnregung
  6. 24. Juni 2013Antwort des Magistrats · nach 100 WochenSTST 938Grillplatz SchwanheimStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 14 · 25.09.2012
TO I, TOP 15
Angenommen
Anregung OA 250 2012 Die Vorlage OF 483/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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