Grillplatz Schwanheim
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
OA 42/11 OBR 6 Der Ortsbeirat möge beschließen, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, entsprechend der OA 42/2011 die benötigten Mittel für das Parkwächterprogramm in den Haushalt einzustellen und damit die künftige Finanzierung sicherzustellen. Begründung: Die Kosten für die Beseitigung von Vandalismus Schäden und Hinterlassenschaften steigen seit Jahren. Durch den Einsatz der Parkwächter konnte eine signifikante Verbesserung der Situation, wie auch in anderen Parks im Stadtgebiet, erzielt werden. Die Stabstelle "Sauberes Frankfurt" kann die Finanzierung des Programms bis Ende 2012 sicherstellen. Ab dem Jahr 2013 stehen keine Mittel zur Verfügung. Der Grillplatz in Schwanheim ist eine hervorragende Freizeiteinrichtung und sollte erhalten bleiben. Sofern das Parkwächterprogramm nicht dauerhaft installiert werden kann, droht aufgrund der beschriebenen Probleme, die Schließung desselben.
Inhalt
Antrag vom 10.09.2012, OF 483/6
Betreff: Grillplatz Schwanheim Vorgang: OA 42/11 OBR 6
Der Ortsbeirat möge beschließen, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, entsprechend der OA 42/2011 die benötigten Mittel für das Parkwächterprogramm in den Haushalt einzustellen und damit die künftige Finanzierung sicherzustellen.
Begründung: Die Kosten für die Beseitigung von Vandalismus Schäden und Hinterlassenschaften steigen seit Jahren. Durch den Einsatz der Parkwächter konnte eine signifikante Verbesserung der Situation, wie auch in anderen Parks im Stadtgebiet, erzielt werden. Die Stabstelle "Sauberes Frankfurt" kann die Finanzierung des Programms bis Ende 2012 sicherstellen. Ab dem Jahr 2013 stehen keine Mittel zur Verfügung. Der Grillplatz in Schwanheim ist eine hervorragende Freizeiteinrichtung und sollte erhalten bleiben. Sofern das Parkwächterprogramm nicht dauerhaft installiert werden kann, droht aufgrund der beschriebenen Probleme, die Schließung desselben.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 26. Juli 2011OFOF 103/6.Parkwächterprogramm. für den Grillplatz Schwanheim dauerhaft einrichtenOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE
- 9. August 2011OAOA 42.Parkwächterprogramm. für den Grillplatz Schwanheim dauerhaft einrichtenAnregung
- 10. September 2012STST 1429"Parkwächterprogramm" für den Grillplatz Schwanheim dauerhaft einrichtenStellungnahme
- 10. September 2012Sie sind hierOFOF 483/6Grillplatz SchwanheimOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE
- 25. September 2012OAOA 250Grillplatz SchwanheimAnregung
- 24. Juni 2013Antwort des Magistrats · nach 100 WochenSTST 938Grillplatz SchwanheimStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme