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.Parkwächterprogramm. für den Grillplatz Schwanheim dauerhaft einrichten

Vorlagentyp: OFCDUSPDGRÜNE
59 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

den Grillplatz Schwanheim dauerhaft einrichten Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, das sogenannte "Parkwächterprogramm" für den Grillplatz Schwanheim dauerhaft einzurichten und die entsprechend benötigten Mittel in künftige Haushalte einzuplanen. Begründung: Nach einer Begehung am 09.06.2011 mit den beteiligten Fachämtern und der Ordnungsbehörde bestand Einigkeit darin, dass nach einem Vorschlag von Herrn Postleb, sogenannte Parkwächter die Einhaltung von Öffnungszeiten und die korrekte Nutzung der Grillanlagen überwachen sollen. Der Grillplatz in Schwanheim ist im Grunde eine hervorragende Freizeiteinrichtung und sollte erhalten bleiben. In den letzten Jahren steigen die Ausgaben des Grünflächenamtes aufgrund von Vandalismus und Hinterlassenschaften von Nutzern an. Alle bisher umgesetzten Maßnahmen haben nicht zur Entschärfung des Problems geführt. Die Parkwächter haben an anderen Standorten (bspw. Ostpark) nach Auskunft von Herrn Postleb zu nachhaltigem Erfolg geführt. Es ist damit zu rechnen, dass sich durch die dauerhafte Implementation des "Parkwächter-programms", die Kosten des Grünflächenamtes verringern und sich somit die zunächst zusätzlichen Kosten für die Parkwächter im Gesamthaushalt gegeneinander aufrechnen.

Inhalt

Antrag vom 26.07.2011, OF 103/6

Betreff: "Parkwächterprogramm" für den Grillplatz Schwanheim dauerhaft einrichten

Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, das sogenannte "Parkwächterprogramm" für den Grillplatz Schwanheim dauerhaft einzurichten und die entsprechend benötigten Mittel in künftige Haushalte einzuplanen.

Begründung: Nach einer Begehung am 09.06.2011 mit den beteiligten Fachämtern und der Ordnungsbehörde bestand Einigkeit darin, dass nach einem Vorschlag von Herrn Postleb, sogenannte Parkwächter die Einhaltung von Öffnungszeiten und die korrekte Nutzung der Grillanlagen überwachen sollen. Der Grillplatz in Schwanheim ist im Grunde eine hervorragende Freizeiteinrichtung und sollte erhalten bleiben. In den letzten Jahren steigen die Ausgaben des Grünflächenamtes aufgrund von Vandalismus und Hinterlassenschaften von Nutzern an. Alle bisher umgesetzten Maßnahmen haben nicht zur Entschärfung des Problems geführt. Die Parkwächter haben an anderen Standorten (bspw. Ostpark) nach Auskunft von Herrn Postleb zu nachhaltigem Erfolg geführt. Es ist damit zu rechnen, dass sich durch die dauerhafte Implementation des "Parkwächter-programms", die Kosten des Grünflächenamtes verringern und sich somit die zunächst zusätzlichen Kosten für die Parkwächter im Gesamthaushalt gegeneinander aufrechnen.Beratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 26. Juli 2011Sie sind hier
    OFOF 103/6.Parkwächterprogramm. für den Grillplatz Schwanheim dauerhaft einrichten
    Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE
  2. 9. August 2011OAOA 42.Parkwächterprogramm. für den Grillplatz Schwanheim dauerhaft einrichtenAnregung
  3. 10. September 2012Antwort des Magistrats · nach 59 WochenSTST 1429"Parkwächterprogramm" für den Grillplatz Schwanheim dauerhaft einrichtenStellungnahme
  4. 10. September 2012OFOF 483/6Grillplatz SchwanheimOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE
  5. 25. September 2012OAOA 250Grillplatz SchwanheimAnregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 3 · 09.08.2011
TO I, TOP 56
Angenommen
Anregung OA 42 2011 Die Vorlage OF 103/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen