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Grillplatz Schwanheim

Vorlagentyp: OA
100 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Anregung vom 25.09.2012, OA 250 entstanden aus Vorlage: OF 483/6 vom 10.09.2012

Betreff: Grillplatz Schwanheim Vorgang: OA 42/11 OBR 6 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 274 vom 07.12.2012, Haushalt 2013 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2013-2016. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 21.03.2013, § 2950, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, entsprechend der Vorlage OA 42 die benötigten Mittel für das "Parkwächterprogramm" in den neuen Haushalt einzustellen und damit die künftige Finanzierung sicherzustellen.

Begründung: Die Kosten für die Beseitigung von Vandalismus-Schäden und Hinterlassenschaften steigen seit Jahren. Durch den Einsatz der Parkwächter konnte eine signifikante Verbesserung der Situation, wie auch in anderen Parks im Stadtgebiet, erzielt werden. Die Stabsstelle "Sauberes Frankfurt" kann die Finanzierung des Programms bis Ende 2012 sicherstellen. Ab dem Jahr 2013 stehen keine Mittel zur Verfügung. Der Grillplatz in Schwanheim ist eine hervorragende Freizeiteinrichtung und sollte erhalten bleiben. Sofern das "Parkwächterprogramm" nicht dauerhaft installiert werden kann, droht aufgrund der beschriebenen Probleme die Schließung des Grillplatzes. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. Juli 2011OFOF 103/6.Parkwächterprogramm. für den Grillplatz Schwanheim dauerhaft einrichtenOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE
  2. 9. August 2011OAOA 42.Parkwächterprogramm. für den Grillplatz Schwanheim dauerhaft einrichtenAnregung
  3. 10. September 2012STST 1429"Parkwächterprogramm" für den Grillplatz Schwanheim dauerhaft einrichtenStellungnahme
  4. 10. September 2012OFOF 483/6Grillplatz SchwanheimOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE
  5. 25. September 2012Sie sind hier
    OAOA 250Grillplatz Schwanheim
    Anregung
  6. 24. Juni 2013Antwort des Magistrats · nach 100 WochenSTST 938Grillplatz SchwanheimStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 14 · 01.11.2012
TO I, TOP 24
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 250 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER

KAV
Sitzung 20 · 26.11.2012
TO II, TOP 103
Angenommen
Der Vorlage OA 250 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 18 · 07.03.2013
TO I, TOP 32
Erledigt
Die Vorlage OA 250 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFreie WählerLinkePiraten
Sonstige:
FDP (vereinfachtes Verfahren)Römer (vereinfachtes Verfahren)ÖkoLinX-ARL (Prüfung und Berichterstattung)REP (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, und FREIE WÄHLER (= Annahme), LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) sowie Piraten (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP und RÖMER (= vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung) REP (= Annahme) Aktenzeichen: 67 0

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