Stadtteilentwicklung Griesheim, Teil II Bericht des Magistrats vom 06.09.2013, B 448
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Thema Wohnen verfolgenInhalt
Anregung vom 29.10.2013, OA 429 entstanden aus Vorlage: OF 855/6 vom 24.10.2013
Betreff: Stadtteilentwicklung Griesheim, Teil II Bericht des Magistrats vom 06.09.2013, B 448 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Bericht des Magistrats vom 06.09.2013, B 448, dient mit der Maßgabe zur Kenntnis, dass die Fläche für die standortnahe Verlagerung der vorhandenen Spielflächen in der nördlichen Ahornstraße in unmittelbarer Nähe der jetzigen Spielflächen liegen muss und die Spielflächen nach der Verlagerung nicht kleiner als bisher sind. Zusätzlich dient zur Klarstellung, dass zu den genannten Spielflächen auch die dort befindlichen Grünflächen dazugehören. Der Magistrat wird abschließend gebeten mitzuteilen, welche Flächen aus seiner Sicht für die Verlagerung infrage kommen bzw. vorgesehen sind.
Begründung: Im vorliegenden Bericht ist unter Ziffer 2. von einer Verlagerung der Spielflächen in der nördlichen Ahornstraße zugunsten einer dort beabsichtigten Wohnbebauung die Rede. Diese Spielflächen sowie die ebenfalls dort befindlichen Grünflächen sind im betreffenden Gebiet jedoch unverzichtbar. Deshalb ist es unerlässlich, dass diese Flächen in unmittelbarer Nähe dieses Bereichs erhalten bleiben und auch nicht verkleinert werden. Zu erfahren, welche Flächen dafür aus Sicht des Magistrats geeignet sind, ist für den Ortsbeirat erforderlich, damit er sich ein klares Bild über die Durchführbarkeit der vorgesehenen Maßnahme machen kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 06.09.2013, B 448
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. September 2013BB 448Stadtteilentwicklung Griesheim, Teil II Ist die Stadt Eigentümerin von Grundstücken zwischen S-Bahn-Gleisen, Elektrostraße, Lärchenstraße und Waldschulstraße?Magistratsbericht
- 24. Oktober 2013OFOF 855/6Stadtteilentwicklung Griesheim, Teil IIOrtsbeiratsantrag · SPD
- 29. Oktober 2013Sie sind hierOAOA 429Stadtteilentwicklung Griesheim, Teil II Bericht des Magistrats vom 06.09.2013, B 448Anregung
- 3. März 2014Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 315Stadtteilentwicklung Griesheim, Teil IIStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, Piraten und RÖMER gegen LINKE. (= Kenntnis unter Hinweis auf OA 429) zu 2. CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE., Piraten und RÖMER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP, FREIE WÄHLER und REP (B 448 = Kenntnis, OA 429 = vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL und NPD (B 448 = Kenntnis, OA 429 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER, ÖkoLinX-ARL, NPD und REP gegen LINKE. (= Kenntnis unter Hinweis auf OA 429) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER und REP gegen LINKE., Piraten, RÖMER, ÖkoLinX-ARL und NPD (= Annahme)