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Zeilsheim: Vorplatz der Stadthalle Zeilsheim

Vorlagentyp: OA
655 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

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Thema Wohnen verfolgen

Inhalt

Anregung vom 27.08.2013, OA 410 entstanden aus Vorlage: OF 786/6 vom 09.08.2013

Betreff: Zeilsheim: Vorplatz der Stadthalle Zeilsheim Vorgang: M 168/10; OA 1207/10 OBR 6; B 152/11, B 84/12 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die in der Ortsbeiratssitzung am 18. Juni 2013 vom Stadtplanungsamt vorgestellten Pläne weiterzuverfolgen und alle notwendigen Mittel und Ressourcen für eine mittelbare Realisierung zur Verfügung zu stellen. Zusätzlich und unabhängig davon soll die Maßnahme in das Programm "Schöneres Frankfurt" aufgenommen werden. Die gesamte Maßnahme soll nach finanzieller Verfügbarkeit in den beschriebenen Bauabschnitten fertiggestellt werden, jedoch stets nur nach Rücksprache mit dem Ortsbeirat und den Bürgern des Stadtteils.

Begründung: Schon durch den Namen "Konzeptstudie" ist dem Ortsbeirat bewusst, dass dieses Projekt keine kurzfristige Maßnahme darstellt. Trotzdem sollen bereits frühzeitig alle notwendigen Schritte bis zur Fertigstellung abgesichert werden, damit die Pläne - sofern in naher Zukunft wieder Finanzmittel zur Verfügung stehen - zügig weiterverfolgt werden können. Da die Planer schon in Vorausschau auf Einsparmöglichkeiten die Umgestaltung des Platzes vor der Stadthalle Zeilsheim in verschiedenen Bauabschnitten konzeptioniert haben, ist es dem Ortsbeirat ein Anliegen, diese auch so weiterzuverfolgen. Die Umgestaltung des Vorplatzes der Stadthalle Zeilsheim mitsamt dem Parkplatz ist in den 1990er Jahren in einem Bebauungsplan (B 675) vorgesehen worden. Diese Pläne wurden aber bei Umbaumaßnahmen des angrenzenden Lebensmittelmarktes nicht berücksichtigt und eine weitere Verfolgung des Bebauungsplans war daraufhin nicht mehr vorgesehen. Gegen die Einstellung des Bebauungsplans hatte der Ortsbeirat entsprechend Widerspruch eingelegt. Der Ortsmittelpunkt um die Stadthalle Zeilsheim ist für das Stadtteil- und Vereinsleben von zentraler Bedeutung. Dies soll auch bei allen weiteren Planungen der Konzeptstudie bis hin zur Bau- und Finanzierungsvorlage (bspw. Für und Wider zum Abriss des Gastronomiepavillons) nie in Vergessenheit geraten. Die Partizipation der Bürger ist hier von großer Bedeutung. Anlage 1 (ca. 74 KB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Oktober 2010OFOF 1618/6Platz vor der Stadthalle Zeilsheim attraktiv gestaltenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 26. Oktober 2010OAOA 1207Platz vor der Stadthalle Zeilsheim attraktiv gestalten Vortrag des Magistrats vom 27.08.2010, M 168Anregung
  3. 18. März 2011BB 152Einstellung von BebauungsplanverfahrenMagistratsbericht
  4. 10. Februar 2012BB 84Einstellung von Bebauungsplanverfahren Platz vor der Stadthalle Zeilsheim attraktiv gestaltenMagistratsbericht
  5. 9. August 2013OFOF 786/6Zeilsheim: Vorplatz der Stadthalle ZeilsheimOrtsbeiratsantrag · CDU
  6. 27. August 2013Sie sind hier
    OAOA 410Zeilsheim: Vorplatz der Stadthalle Zeilsheim
    Anregung
  7. 17. Januar 2014STST 65Zeilsheim:Vorplatz der Stadthalle ZeilsheimStellungnahme
  8. 15. Mai 2023Antwort des Magistrats · nach 655 WochenSTST 1053Zeilsheim: Entsiegelung des Platzes an der StadthalleStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 23 · 30.09.2013
TO I, TOP 40
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 410 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerPiraten
Sonstige:
Römer (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: RÖMER (= Annahme)

KAV
Sitzung 13 · 28.10.2013
TO II, TOP 29
Angenommen
Der Vorlage OA 410 wird zugestimmt. Beschlussausfertigung(en): § 3714,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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