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Atzelbergsiedlung (Seckbach) - Testbetrieb Midi-Busse auf der Linie 38 Bericht des Magistrats vom 23.02.2007, B 117

Vorlagentyp: OA
49 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren2 SitzungenAbgelehnt
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Begründung

Die Atzelbergsiedlung ist nur über die Buslinie 38 an den ÖPNV angeschlossen. Das Fahrgastaufkommen scheint auch in den Stoßzeiten nicht ausreichend, um die Busse zu füllen. Hier bietet es sich an, die lärmarmen und günstigen Midi-Busse zu benutzen. Der Magistrat hatte die Anregung des Ortsbeirats 11 vom 30.10.2006, OA 202, mit seinem Bericht B 117 vom 23.02.2007 abgelehnt. In diesem Bericht geht der Magistrat von einer notwendig werdenden Taktverdichtung aus und weist auf die nur unwesentliche Reduzierung der Schadstoff- und Lärmemissionen durch Midi-Busse hin. Nach der Einschätzung des Ortsbeirats ist allerdings eine Taktverdichtung nicht erforderlich, und er verspricht sich wegen des günstigeren Befahrens der serpentinenartig angelegten Atzelbergstraße sehr wohl eine Lärmreduzierung. Weiterhin würde sicherlich die Bausubstanz an der Wilhelmshöher Straße entlastet und die Lärmbelastung in der Inheidener Straße reduziert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 23.02.2007, B 117 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 27.08.2007, ST 1395 Stellungnahme des Magistrats vom 01.02.2008, ST 245 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 11 Versandpaket: 02.05.2007 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des Verkehrsausschusses am 22.05.2007, TO I, TOP 19 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Die Vorlage B 117 dient zur Kenntnis. 2.
    • a)Der erste Absatz der Vorlage OA 383 wird abgelehnt.
    • b)Die Ziffern 1. bis 4. der Vorlage OA 383 werden im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu 2.
    • a)CDU, GRÜNE und LINKE.WASG gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren)
    • b)CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie LINKE.WASG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: BFF und NPD (B 117= Kenntnis, OA 383 = Enthaltung) REP und ÖkoLinX/E.L. (B 117 = Kenntnis, OA 383 = Ablehnung)
  3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 05.06.2007, TO II, TOP 58 Beschluss:
  4. Die Vorlage B 117 dient zur Kenntnis. 2.
    • a)Der erste Absatz der Vorlage OA 383 wird abgelehnt.
    • b)Die Ziffern 1. bis 4. der Vorlage OA 383 werden im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  5. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX/E.L. zu 2.
    • a)CDU, GRÜNE, LINKE.WASG, REP und ÖkoLinX/E.L. gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren); BFF und NPD (= Enthaltung)
    • b)CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie LINKE.WASG, REP und ÖkoLinX/E.L. (= Ablehnung); BFF und NPD (= Enthaltung) Beschlussausfertigung(en): § 2003,
  6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 05.06.2007 Aktenzeichen: 92 11

Inhalt

Anregung vom 23.04.2007, OA 383

entstanden aus Vorlage: OF 105/11 vom 30.03.2007

Betreff:

Atzelbergsiedlung (Seckbach) - Testbetrieb Midi-Busse auf der Linie 38 Bericht des Magistrats vom 23.02.2007, B 117

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, einen Testbetrieb mit Midi-Bussen auf der Buslinie 38 durchzuführen. Die Dauer des Testbetriebs sollte vier bis sechs Wochen betragen. Die Taktfrequenz ist während der Testphase unverändert beizubehalten.

Dabei ist besonders zu prüfen:

  1. Wie groß ist das Fahrgastaufkommen zu Schulbeginn und -schluss der Friedrich-Ebert-Schule?
  2. Wie hoch ist das Fahrgastaufkommen an den Stationen in Seckbach, die nicht zusätzlich durch die Linie 43 erschlossen werden (Atzelberg-Ost, Atzelberg-Mitte und Atzelberg-West)?
  3. Wie groß ist das Fahrgastaufkommen auf der restlichen Strecke zwischen Eschweger Straße und Bornheim-Mitte bzw. Panoramabad?
  4. Zu allen 3 vorgenannten Punkten ist zu ermitteln, ob das Fahrgastaufkommen zu jeder Tageszeit ohne Erhöhung der Taktfrequenz aufgefangen werden kann.

Begründung:

Die Atzelbergsiedlung ist nur über die Buslinie 38 an den ÖPNV angeschlossen. Das Fahrgastaufkommen scheint auch in den Stoßzeiten nicht ausreichend, um die Busse zu füllen. Hier bietet es sich an, die lärmarmen und günstigen Midi-Busse zu benutzen.

Der Magistrat hatte die Anregung des Ortsbeirats 11 vom 30.10.2006, OA 202, mit seinem Bericht B 117 vom 23.02.2007 abgelehnt. In diesem Bericht geht der Magistrat von einer notwendig werdenden Taktverdichtung aus und weist auf die nur unwesentliche Reduzierung der Schadstoff- und Lärmemissionen durch Midi-Busse hin.

Nach der Einschätzung des Ortsbeirats ist allerdings eine Taktverdichtung nicht erforderlich, und er verspricht sich wegen des günstigeren Befahrens der serpentinenartig angelegten Atzelbergstraße sehr wohl eine Lärmreduzierung. Weiterhin würde sicherlich die Bausubstanz an der Wilhelmshöher Straße entlastet und die Lärmbelastung in der Inheidener Straße reduziert werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 23.02.2007, B 117

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Februar 2007BB 117Atzelbergsiedlung (Seckbach) - Midi-Busse auf der Linie 38 und eine kürzere TaktzeitMagistratsbericht
  2. 30. März 2007OFOF 105/11Atzelbergsiedlung (Seckbach) - Testbetrieb Midi-Busse auf der Linie 38Ortsbeiratsantrag · SPD
  3. 23. April 2007Sie sind hier
    OAOA 383Atzelbergsiedlung (Seckbach) - Testbetrieb Midi-Busse auf der Linie 38 Bericht des Magistrats vom 23.02.2007, B 117
    Anregung
  4. 27. August 2007STST 1395Atzelbergsiedlung (Seckbach) - Testbetrieb Midibusse auf der Linie 38Stellungnahme
  5. 1. Februar 2008Antwort des Magistrats · nach 49 WochenSTST 245Atzelbergsiedlung (Seckbach) - Midi-Busse auf der Linie 38 und eine kürzere TaktzeitStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 11 · 22.05.2007
TO I, TOP 19
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 117 dient zur Kenntnis. 2. a) Der erste Absatz der Vorlage OA 383 wird abgelehnt. b) Die Ziffern 1. bis 4. der Vorlage OA 383 werden im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
Sonstige:
BFF (B 117= Kenntnis, OA 383 = Enthaltung)NPD (B 117= Kenntnis, OA 383 = Enthaltung)REP (B 117 = Kenntnis, OA 383 = Ablehnung)ÖkoLinX/E.L. (B 117 = Kenntnis, OA 383 = Ablehnung)
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneLinke.wasg
Ablehnung:
SPDFAGFDP
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFAGLinke.wasg
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu 2. a) CDU, GRÜNE und LINKE.WASG gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) b) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie LINKE.WASG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF und NPD (B 117= Kenntnis, OA 383 = Enthaltung) REP und ÖkoLinX/E.L. (B 117 = Kenntnis, OA 383 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 13 · 05.06.2007
TO II, TOP 58
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 117 dient zur Kenntnis. 2. a) Der erste Absatz der Vorlage OA 383 wird abgelehnt. b) Die Ziffern 1. bis 4. der Vorlage OA 383 werden im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFFREPNPDÖkoLinX/E.L.
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneLinke.wasgREPÖkoLinX/E.L.
Ablehnung:
SPDFAGFDP
Enthaltung:
BFFNPD
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFAGLinke.wasgREPÖkoLinX/E.L.
Enthaltung:
BFFNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX/E.L. zu 2. a) CDU, GRÜNE, LINKE.WASG, REP und ÖkoLinX/E.L. gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren); BFF und NPD (= Enthaltung) b) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie LINKE.WASG, REP und ÖkoLinX/E.L. (= Ablehnung); BFF und NPD (= Enthaltung)

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