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Flurbereinigung Frankfurt-Seckbach/Berger Warte Vortrag des Magistrats vom 08.02.2019, M 21

Vorlagentyp: OA
43 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Inhalt

Anregung vom 25.03.2019, OA 379 entstanden aus Vorlage: OF 543/11 vom 22.03.2019

Betreff: Flurbereinigung Frankfurt-Seckbach/Berger Warte Vortrag des Magistrats vom 08.02.2019, M 21 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Vortrag des Magistrats vom 08.02.2019, M 21, wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Sicherung der Feldgehölze und die Anlage 10 des Kleingärtnervereins Cronberger e. V. 1899 sowie weitere betroffene Kleingärten und Kleingärtenanlagen erhalten bleiben. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 08.02.2019, M 21

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Februar 2019MM 21Flurbereinigung Frankfurt-Seckbach/Berger WarteMagistratsvortrag
  2. 22. März 2019OFOF 543/11Flurbereinigung Frankfurt-Seckbach/Berger WarteOrtsbeiratsantrag · SPD
  3. 25. März 2019Sie sind hier
    OAOA 379Flurbereinigung Frankfurt-Seckbach/Berger Warte Vortrag des Magistrats vom 08.02.2019, M 21
    Anregung
  4. 14. Juni 2019BB 217Flurbereinigung Frankfurt-Seckbach/Berger WarteMagistratsbericht
  5. 6. Dezember 2019Antwort des Magistrats · nach 43 WochenBB 468Flurbereinigung Frankfurt-Seckbach/Berger WarteMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 30 · 02.04.2019
TO I, TOP 31
Beraten
1. Der Vorlage M 21 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 379 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Ablehnung:
Linke
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (M 21 = Annahme im Rahmen OA 379, OA 379 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeBFFFRAKTIONFrankfurterFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen OA 379) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 21 = Annahme im Rahmen OA 379, OA 379 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 32 · 04.04.2019
TO II, TOP 28
Beraten
1. Der Vorlage M 21 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 379 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeBFFFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARLFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Annahme im Rahmen OA 379) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren)

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