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Erhaltungssatzung Nr. 41 . Frankfurt am Main . Alt Sachsenhausen Vortrag des Magistrats vom 21.09.2001, M 193

Vorlagentyp: OA
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Begründung

Im Ortskern Alt-Sachsenhausen verbinden sich alte und neue Elemente und Strukturen, so heißt es in der Begründung des Magistratsvortrags. Diese Mischung bildet einen Kristallisationspunkt für das Stadtteilbewusstsein. Wenn dem so ist, darf das oben genannte Wohndreieck nicht außen vorbleiben, und die dort wohnenden Menschen dürfen nicht das Gefühl vermittelt bekommen, sie gehören nicht dazu. Wichtig ist es, dass zwischen dem neuen Deutschherrngebiet und Alt-Sachsenhausen Kommunikationswege ermöglicht werden, sozusagen ein nahtloser Übergang vom einen zum anderen Gebiet sich darbietet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 21.09.2001, M 193 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 09.05.2003, B 395 Bericht des Magistrats vom 19.04.2002, B 439 Bericht des Magistrats vom 22.09.2003, B 782 Bericht des Magistrats vom 16.09.2002, B 1023 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 31.10.2001 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 29.10.2001, TO I, TOP 22 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage M 193 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage OA 376 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  5. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 06.11.2001, TO II, TOP 22 Beschluss: nicht auf TO
  6. Die Beratung der Vorlage M 193 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  7. Die Beratung der Vorlage NR 328 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  8. Die Beratung der Vorlage OA 376 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  10. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  11. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  12. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 03.12.2001, TO I, TOP 23 Beschluss: nicht auf TO
  13. Die Beratung der Vorlage M 193 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  14. Die Beratung der Vorlage NR 328 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  15. Die Beratung der Vorlage OA 376 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  16. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  17. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  18. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  19. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 11.12.2001, TO II, TOP 13 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  20. Die Beratung der Vorlage M 193 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  21. Die Beratung der Vorlage NR 328 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  22. Die Beratung der Vorlage OA 376 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  23. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  24. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  25. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  26. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 21.01.2002, TO I, TOP 20 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  27. Der Vorlage M 193 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 328 zugestimmt.
  28. Der Vorlage NR 328 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in der letzten Zeile das Wort "möglich" durch das Wort "zumutbar" ersetzt wird. 3.
    • a)Der Ziffer 1. der Vorlage OA 376 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Die Ziffer 2. der Vorlage OA 376 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
  29. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP zu
  30. SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen CDU (= Ablehnung) zu 3. zu
    • a): CDU, GRÜNE und REP gegen SPD und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu
    • b): SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FDP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (M 193, NR 328 und OA 376 = Annahme)
  31. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 29.01.2002, TO II, TOP 9 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  32. Der Vorlage M 193 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 328 zugestimmt.
  33. Der Vorlage NR 328 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in der letzten Zeile das Wort "möglich" durch das Wort "zumutbar" ersetzt wird. 3.
    • a)Der Ziffer 1. der Vorlage OA 376 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Die Ziffer 2. der Vorlage OA 376 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
  34. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  35. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Ablehnung) und FDP (= Annahme) zu 3. zu
    • a): CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu
    • b): SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und FDP (= Annahme)
  36. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31.01.2002, TO II, TOP 60 Beschluss:
  37. Der Vorlage M 193 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 328 und OA 376, Ziffer 1. zugestimmt.
  38. Der Vorlage NR 328 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in der letzten Zeile das Wort "möglich" durch das Wort "zumutbar" ersetzt wird. 3.
    • a)Der Ziffer 1. der Vorlage OA 376 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Die Ziffer 2. der Vorlage OA 376 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
  39. M 193: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. zu
  40. SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen CDU (= Ablehnung); FDP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) zu 3. zu
    • a): CDU, GRÜNE, FDP, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen SPD und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu
    • b): SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 1938,
  41. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 31.01.2002 Aktenzeichen: 61 0

Inhalt

Anregung vom 26.10.2001, OA 376

entstanden aus Vorlage: OF 133/5 vom 22.10.2001

Betreff:

Erhaltungssatzung Nr. 41 - Frankfurt am Main - Alt Sachsenhausen Vortrag des Magistrats vom 21.09.2001, M 193

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt,

  1. das von der Großen Rittergasse, dem Wasserweg und der Dreieichstraße umschlossene Wohngebiet in die Erhaltungssatzung aufzunehmen;
  2. das in der Paradiesgasse 53 geplante Haus planungsrechtlich erstellen zu lassen, unter Berücksichtigung etwa vorhandener Grünanlagen. Die mit der Erhaltungssatzung gebotene Genehmigungs- und Zustimmungspflicht seitens der Stadt bei Errichtung von baulichen Anlagen sollte nach sorgfältiger Prüfung erteilt werden.

Begründung:

Im Ortskern Alt-Sachsenhausen verbinden sich alte und neue Elemente und Strukturen, so heißt es in der Begründung des Magistratsvortrags. Diese Mischung bildet einen Kristallisationspunkt für das Stadtteilbewusstsein. Wenn dem so ist, darf das oben genannte Wohndreieck nicht außen vorbleiben, und die dort wohnenden Menschen dürfen nicht das Gefühl vermittelt bekommen, sie gehören nicht dazu. Wichtig ist es, dass zwischen dem neuen Deutschherrngebiet und Alt-Sachsenhausen Kommunikationswege ermöglicht werden, sozusagen ein nahtloser Übergang vom einen zum anderen Gebiet sich darbietet.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 21.09.2001, M 193

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. September 2001MM 193Erhaltungssatzung Nr. 41 - Frankfurt am Main - Alt-Sachsenhausen -Magistratsvortrag
  2. 22. Oktober 2001OFOF 133/5Erhaltungssatzung Nr. 41 . Frankfurt am Main . Alt Sachsenhausen Vortrag des Magistrats vom 21.09.2001, M 193Ortsbeiratsantrag · CDU
  3. 26. Oktober 2001Sie sind hier
    OAOA 376Erhaltungssatzung Nr. 41 . Frankfurt am Main . Alt Sachsenhausen Vortrag des Magistrats vom 21.09.2001, M 193
    Anregung
  4. 19. April 2002BB 439Erhaltungssatzung Nr. 41 - Frankfurt am Main-Alt-Sachsenhausen, Neubau Paradiesgasse 53Magistratsbericht
  5. 16. September 2002BB 1023Erhaltungssatzung Nr. 41 - Frankfurt am Main - Alt-SachsenhausenMagistratsbericht
  6. 9. Mai 2003BB 395Erhaltungssatzung Nr. 41 - Frankfurt am Main - Alt-SachsenhausenMagistratsbericht
  7. 22. September 2003Antwort des Magistrats · nach 104 WochenBB 782Erhaltungssatzung Nr. 41 - Frankfurt am Main - Alt-SachsenhausenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 5 · 29.10.2001
TO I, TOP 22
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 193 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 376 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 5 · 06.11.2001
TO II, TOP 22
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 193 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 328 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 376 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 6 · 03.12.2001
TO I, TOP 23
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 193 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 328 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 376 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 6 · 11.12.2001
TO II, TOP 13
Beraten
Punkt 3: Die Beratung der Vorlage OA 376 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 193 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 328 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 376 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 7 · 21.01.2002
TO I, TOP 20
Angenommen
Punkt 3: a) Der Ziffer 1. der Vorlage OA 376 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 376 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 193 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 328 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 328 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in der letzten Zeile das Wort "möglich" durch das Wort "zumutbar" ersetzt wird. 3. a) Der Ziffer 1. der Vorlage OA 376 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 376 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneREP
Ablehnung:
SPDFAG
zu 3 / b)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP zu 2. SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen CDU (= Ablehnung) zu 3. zu a): CDU, GRÜNE und REP gegen SPD und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu b): SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (M 193, NR 328 und OA 376 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 8 · 29.01.2002
TO II, TOP 9
Angenommen
Punkt 3: a) Der Ziffer 1. der Vorlage OA 376 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 376 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 193 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 328 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 328 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in der letzten Zeile das Wort "möglich" durch das Wort "zumutbar" ersetzt wird. 3. a) Der Ziffer 1. der Vorlage OA 376 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 376 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFAG
zu 3 / b)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Ablehnung) und FDP (= Annahme) zu 3. zu a): CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu b): SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und FDP (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 9 · 31.01.2002
TO II, TOP 60
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 193 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 328 und OA 376, Ziffer 1. zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 193 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 328 und OA 376, Ziffer 1. zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 328 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in der letzten Zeile das Wort "möglich" durch das Wort "zumutbar" ersetzt wird. 3. a) Der Ziffer 1. der Vorlage OA 376 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 376 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. M 193: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. zu 2. SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen CDU (= Ablehnung); FDP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) zu 3. zu a): CDU, GRÜNE, FDP, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen SPD und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu b): SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

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