Abendtarif im Freibad Nieder-Eschbach Vortrag des Magistrats vom 08.03.2013, M 44
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Anregung vom 20.03.2013, OA 353 entstanden aus Vorlage: OF 162/15 vom 18.03.2013
Betreff: Abendtarif im Freibad Nieder-Eschbach Vortrag des Magistrats vom 08.03.2013, M 44 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Einer Erhöhung des Abendtarifes um 50 Prozent zumindest für das Freibad Nieder-Eschbach im Rahmen des Haushaltes 2013 wird widersprochen. Der Magistrat wird aufgefordert, den Tarif in der bisherigen Höhe beizubehalten.
Begründung: Gemäß Anlage 5 (Begründung für die Anpassung der Eintrittspreise und Nutzungsentgelte der BäderBetriebe Frankfurt GmbH) sind die Erhöhungen moderat ausgefallen. Jedoch muss konstatiert werden, dass dies bereits auf einem sehr hohen Niveau erfolgt. Lediglich der Abendtarif bildet eine Ausnahme. Seine Anpassung fällt mit 50 Prozent erheblich aus. Der Abendtarif wurde vor einigen Jahren eingeführt, um potenziellen Nutzern, die tagsüber keine Zeit oder Gelegenheit haben, die Schwimmbadnutzung zu einem der Kürze der noch zur Verfügung stehenden Öffnungszeit angemessenen Eintrittspreis zu ermöglichen. Der durchschnittliche Aufenthalt der Badegäste beträgt hier circa eine bis eineinhalb Stunden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 08.03.2013, M 44 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 27.03.2013
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. März 2013OFOF 162/15Abendtarif im Freibad Nieder-EschbachOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 20. März 2013Sie sind hierOAOA 353Abendtarif im Freibad Nieder-Eschbach Vortrag des Magistrats vom 08.03.2013, M 44Anregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (8 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 44 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 553 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 561 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage NR 562 wird abgelehnt. 5. Der Vorlage NR 566 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Die Vorlage OA 352 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 7. Die Vorlage OA 353 wird abgelehnt. 8. Die Vorlage OA 354 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 2. Ziffern 1., 3. und 4.: CDU, GRÜNE, FDP und RÖMER gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE, SPD, FDP und RÖMER gegen LINKE., FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme) zu 3. SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER; CDU und GRÜNE (= Votum im Plenum) zu 4. CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE., Piraten und RÖMER (= Annahme) zu 5. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER gegen LINKE. (= Annahme mit der Maßgabe, dass das erste Stück von Michael Quast eine Persiflage auf den hauptamtlichen Magistrat ist mit dem Tagesordnungspunkt "Wer hat's erfunden") Ziffer 2.: CDU, GRÜNE, FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 561) und LINKE. (Annahme mit der Maßgabe, dass das erste Stück von Michael Quast eine Persiflage auf den hauptamtlichen Magistrat ist mit dem Tagesordnungspunkt "Wer hat's erfunden") zu 6. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., Piraten und RÖMER (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) zu 7. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER (= Annahme) zu 8. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., Piraten und RÖMER (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 44 = Ablehnung) NPD (M 44= Ablehnung, NR 553, NR 561und OA 352 = Annahme, NR 562 = Enthaltung) REP (M 44, NR 561 und NR 562 = Ablehnung, NR 553 und OA 352 = Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (8 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 44 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 553 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 561 wird dem Magistrat im Rahmen der Vorlage NR 566 zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 4. Die Vorlage NR 562 wird abgelehnt. 5. Der Vorlage NR 566 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Die Vorlage OA 352 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 7. Die Vorlage OA 353 wird abgelehnt. 8. Die Vorlage OA 354 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER, ÖkoLinX-ARL, NPD und REP (= Ablehnung) zu 2. Ziffern 1., 3. und 4.: CDU, GRÜNE, FDP und RÖMER gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten, ÖkoLinX-ARL, NPD und REP (= Annahme) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE, SPD, FDP und RÖMER gegen LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten, ÖkoLinX-ARL, NPD und REP (= Annahme) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER und NPD (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL und REP (= Ablehnung) zu 4. CDU, GRÜNE, FDP, FREIE WÄHLER und REP gegen SPD, LINKE., Piraten, RÖMER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme); NPD (= Enthaltung) zu 5. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER gegen LINKE. (= Annahme mit der Maßgabe, dass das erste Stück von Michael Quast eine Persiflage auf den hauptamtlichen Magistrat ist mit dem Tagesordnungspunkt "Wer hat's erfunden") und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE, FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 561), LINKE. (= Annahme mit der Maßgabe, dass das erste Stück von Michael Quast eine Persiflage auf den hauptamtlichen Magistrat ist mit dem Tagesordnungspunkt "Wer hat's erfunden") und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 6. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., Piraten, RÖMER, ÖkoLinX-ARL, NPD und REP (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) zu 7. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 8. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., Piraten, RÖMER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung)