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1Altstadt, Bahnhofsviertel, Europaviertel, Gallus, Gutleutviertel, Innenstadt2Bockenheim, Kuhwald, Westend3Nordend4Bornheim, Ostend5Niederrad, Oberrad, Sachsenhausen6Goldstein, Griesheim, Höchst, Nied, Schwanheim, Sindlingen, Sossenheim, Unterliederbach, Zeilsheim7Hausen, Industriehof, Praunheim, Rödelheim, Westhausen8Heddernheim, Niederursel, Nordweststadt9Dornbusch, Eschersheim, Ginnheim10Berkersheim, Bonames, Eckenheim, Frankfurter Berg, Preungesheim11Fechenheim, Riederwald, Seckbach12Kalbach-Riedberg13Nieder-Erlenbach14Harheim15Nieder-Eschbach16Bergen-Enkheim
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Durchgangsverkehr zwischen Harheim und Berkersheim hier: geplante Straßenunterführung am Berkersheimer Bahnhof Vortrag des Magistrats vom 05.02.2007, M 28

Vorlagentyp: OA
75 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren14 SitzungenAngenommen

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Begründung

Die o. g. Nutzungsbeschränkung ist Bestandteil der Lösung der Mediation, und die Stadt Frankfurt hat sich mit ihr einverstanden erklärt. Der unerwünschte Durchgangsverkehr durch das Niddatal besteht bereits seit langem. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 05.02.2007, M 28 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.08.2007, ST 1356 Bericht des Magistrats vom 21.07.2008, B 448 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 10 Versandpaket: 07.03.2007 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des OBR 10 am 13.03.2007, TO I, TOP 28 Beschluss: 1.

a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt, da sich der Ortsbeirat den geplanten Ersatz des schienengleichen Bahnüberganges durch eine Straßenunterführung vom Magistrat in geeigneter Weise, zum Beispiel in Form eines CAD-Modells, in der nächsten Sitzung am 17.04.2007 vorstellen lassen möchte.

b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 28 ebenfalls zurückzustellen. 2.

a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage NR 305 ebenfalls zurückzustellen. 3. Die Vorlage OA 327 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Vorlage OF 255/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Vorlage OF 256/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Vorlage OF 257/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Vorlage OF 258/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Vorlage OF 259/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu

  1. Einstimmige Annahme zu
  2. Einstimmige Annahme zu
  3. Einstimmige Annahme zu
  4. Einstimmige Annahme zu
  5. Einstimmige Annahme zu
  6. Einstimmige Annahme zu
  7. Einstimmige Annahme zu
  8. Einstimmige Annahme
  9. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 19.03.2007, TO I, TOP 23 Beschluss: nicht auf TO
  10. Die Beratung der Vorlage M 28 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  11. Die Beratung der Vorlage NR 305 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  12. Die Beratung der Vorlage OA 327 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  13. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu
  14. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu
  15. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF
  16. Sitzung des Verkehrsausschusses am 20.03.2007, TO I, TOP 13 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  17. Die Beratung der Vorlage M 28 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  18. Der Vorlage NR 305 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  19. Die Beratung der Vorlage OA 327 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  20. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu
  21. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu
  22. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (NR 305 = Annahme) NPD (NR 305 = Enthaltung)
  23. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 27.03.2007, TO I, TOP 17 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  24. Die Beratung der Vorlage M 28 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  25. Der Vorlage NR 305 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  26. Die Beratung der Vorlage OA 327 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  27. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu
  28. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu
  29. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP und ÖkoLinX/E.L. (NR 305 = Annahme) NPD (NR 305 = Enthaltung)
  30. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29.03.2007, TO II, TOP 67 Beschluss:
  31. Die Beratung der Vorlage M 28 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  32. Der Vorlage NR 305 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  33. Die Beratung der Vorlage OA 327 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  34. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu
  35. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF, REP und E.L.; NPD (= Enthaltung) zu
  36. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: ÖkoLinX-ARL (NR 305 = Annahme)
  37. Sitzung des OBR 10 am 17.04.2007, TO I, TOP 5 Beschluss: 1.
    • a)Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
    • b)Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 28 ebenfalls zurückzustellen. 2.
    • a)Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
    • b)Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage NR 305 ebenfalls zurückzustellen.
  38. Die Vorlage OA 327 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  39. Die Vorlage OF 255/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  40. Die Vorlage OF 256/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  41. Die Vorlage OF 257/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  42. Die Vorlage OF 258/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  43. Die Vorlage OF 259/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  44. Die Vorlage OF 274/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  45. Die Vorlage OF 275/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  46. Einstimmige Annahme zu
  47. Einstimmige Annahme zu
  48. Einstimmige Annahme zu
  49. Einstimmige Annahme zu
  50. Einstimmige Annahme zu
  51. Einstimmige Annahme zu
  52. Einstimmige Annahme zu
  53. Einstimmige Annahme zu
  54. Einstimmige Annahme zu
  55. Einstimmige Annahme
  56. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 23.04.2007, TO I, TOP 16 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  57. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage M 28 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat.
  58. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage OA 327 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat. Abstimmung: zu
  59. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu
  60. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF
  61. Sitzung des Verkehrsausschusses am 24.04.2007, TO I, TOP 11 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  62. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage M 28 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
  63. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage OA 327 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. Abstimmung: zu
  64. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu
  65. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF
  66. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 24.04.2007, TO I, TOP 24 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  67. Die Bekanntgabe der Voten erfolgt im Plenum.
  68. Die Bekanntgabe der Voten erfolgt im Plenum.
  69. Die Bekanntgabe der Voten erfolgt im Plenum.
  70. Die Bekanntgabe der Voten erfolgt im Plenum.
  71. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 03.05.2007, TO I, TOP 9 Beschluss:
  72. Die Vorlage M 28 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt.
  73. Die Vorlage NR 432 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt.
  74. Die Vorlage NR 436 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. 4.
    • a)Die Vorlage OA 327 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt.
    • b)Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Rinn, Schneider, Hanisch, Feldmann und Heuser dienen zur Kenntnis. Abstimmung: zu
  75. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX/E.L. zu
  76. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX/E.L. zu
  77. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX/E.L. zu 4. zu a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX/E.L.
  78. Sitzung des Verkehrsausschusses am 22.05.2007, TO I, TOP 9 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  79. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage M 28 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
  80. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage NR 432 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
  81. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage NR 436 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
  82. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage OA 327 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. Abstimmung: zu
  83. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu
  84. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu
  85. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu
  86. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG
  87. Sitzung des OBR 10 am 22.05.2007, TO I, TOP 9 Beschluss: Anregung OA 388 2007
  88. Der Vorlage M 28 wird im Rahmen der Beschlussfassung zur NR 432 zugestimmt.
  89. Die Vorlage NR 305 wird zurückgewiesen. 3.
    • a)Die Ziffer 1. und der erster Satz der Ziffer 2. der Vorlage NR 432 dienen zur Kenntnis.
    • b)Der zweite Satz der Ziffer 2. der Vorlage NR 432 wird zurückgewiesen.
  90. Die Vorlage NR 436 wird zurückgewiesen.
  91. Der Vorlage OA 327 wird zugestimmt.
  92. Die Vorlage OF 255/10 wurde zurückgezogen.
  93. Die Vorlage OF 256/10 wurde zurückgezogen.
  94. Die Vorlage OF 257/10 wurde zurückgezogen.
  95. Die Vorlage OF 258/10 wurde zurückgezogen.
  96. Die Vorlage OF 259/10 wurde zurückgezogen.
  97. Die Vorlage OF 274/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
  98. Die Vorlage OF 275/10 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  99. Einstimmige Annahme zu
  100. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, LINKE.WASG und BFF (= Kenntnis) zu 3. zu
    • a): Einstimmige Annahme zu
    • b): Einstimmige Annahme zu
  101. CDU, GRÜNE, LINKE.WASG und BFF gegen FDP (= Kenntnis) bei Enthaltung SPD zu
  102. Einstimmige Annahme zu
  103. CDU, GRÜNE und BFF bei Enthaltung SPD, FDP und LINKE.WASG zu
  104. SPD, FDP und BFF gegen CDU (= Annahme) bei Enthaltung GRÜNE und LINKE.WASG
  105. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 31.05.2007, TO I, TOP 20 Die Geschäftsordnungsanträge der SPD und der FDP, die Beratung der Vorlagen bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung bzw. bis die Forderungen aus der Vorlage NR 436 erfüllt sind zurückzustellen, werden mit den Stimmen von CDU und GRÜNE abgelehnt. Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  106. Der Vorlage M 28 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 432 zugestimmt.
  107. Der Vorlage NR 432 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  108. Die Vorlage NR 436 wird abgelehnt. 4.
    • a)Dem ersten Satz der Vorlage OA 327 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Der zweite Satz der Vorlage OA 327 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  109. Der Vorlage OA 388 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  110. CDU, GRÜNE, FAG und BFF gegen SPD, LINKE.WASG und FDP (= Ablehnung) zu
  111. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE, FDP, FAG und BFF gegen SPD und LINKE.WASG (= Ablehnung) Ziffer 2. erster Satz: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und BFF gegen LINKE.WASG (= Ablehnung) Ziffer 2. zweiter Satz: CDU, GRÜNE, FAG und BFF gegen SPD, LINKE.WASG und FDP (= Ablehnung) zu
  112. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF (= Annahme) zu 4.
    • a)CDU, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF gegen SPD (= Zurückstellung)
    • b)CDU und GRÜNE gegen SPD (= Zurückstellung) sowie LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF (= Annahme) zu
  113. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und BFF; LINKE.WASG (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (M 28, NR 432, OA 327 und OA 388 = Annahme, NR 436 = Ablehnung) NPD (M 28 = Ablehnung, NR 432, NR 436, OA 327 und OA 388 = Enthaltung) ÖkoLinX/E.L. (M 28 = Ablehnung, NR 432, NR 436, OA 327 und OA 388 = Annahme)
  114. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 05.06.2007, TO II, TOP 33 Beschluss:
  115. Der Vorlage M 28 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 432 zugestimmt.
  116. Der Vorlage NR 432 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  117. Die Vorlage NR 436 wird abgelehnt. 4.
    • a)Dem ersten Satz der Vorlage OA 327 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Der zweite Satz der Vorlage OA 327 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  118. Der Vorlage OA 388 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  119. CDU, GRÜNE, FAG, BFF und REP gegen SPD, LINKE.WASG, FDP, NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Ablehnung) zu
  120. NR 432 Ziffer 1.: CDU, GRÜNE, FDP, FAG, BFF, REP und ÖkoLinX/E.L. gegen SPD und LINKE.WASG (= Ablehnung); NPD (= Enthaltung) Ziffer 2. erster Satz: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, BFF, REP und ÖkoLinX/E.L. gegen LINKE.WASG (= Ablehnung); NPD (= Enthaltung) Ziffer 2. zweiter Satz: CDU, GRÜNE, FAG, BFF, REP und ÖkoLinX/E.L. gegen SPD, LINKE.WASG und FDP (= Ablehnung); NPD (= Enthaltung) zu
  121. CDU, GRÜNE und REP gegen SPD, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme); NPD (= Enthaltung) zu 4.
    • a)CDU, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF, REP und ÖkoLinX/E.L. gegen SPD (= Zurückstellung); NPD (= Enthaltung)
    • b)CDU und GRÜNE gegen SPD (= Zurückstellung) sowie LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF, REP und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme); NPD (= Enthaltung) zu
  122. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, BFF, REP und ÖkoLinX/E.L.; LINKE.WASG und NPD (= Enthaltung) Beschlussausfertigung(en): § 1703,
  123. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 29.03.2007 § 1781,
  124. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 03.05.2007 § 1980,
  125. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 05.06.2007 Aktenzeichen: 61 1

Inhalt

Anregung vom 26.02.2007, OA 327

entstanden aus Vorlage: OF 55/14 vom 11.02.2007

Betreff:

Durchgangsverkehr zwischen Harheim und Berkersheim hier: geplante Straßenunterführung am Berkersheimer Bahnhof Vortrag des Magistrats vom 05.02.2007, M 28

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, den Durchgangsverkehr auf der Berkersheimer Bahnstraße zwischen Berkersheim und Harheim wirkungsvoll mit versenkbaren Pollern, wie im Planfeststellungsbeschluss vorgesehen, zu unterbinden. Die geplante Fahrbahnbreite in der Unterführung bleibt bei vier Metern, so wie im Bahnkreuzungsvertrag vereinbart.

Begründung:

Die o. g. Nutzungsbeschränkung ist Bestandteil der Lösung der Mediation, und die Stadt Frankfurt hat sich mit ihr einverstanden erklärt. Der unerwünschte Durchgangsverkehr durch das Niddatal besteht bereits seit langem.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 05.02.2007, M 28

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. Februar 2007OFOF 55/14Durchgangsverkehr zwischen Harheim und Berkersheim hier: geplante Straßenunterführung am Berkersheimer BahnhofOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 26. Februar 2007Sie sind hier
    OAOA 327Durchgangsverkehr zwischen Harheim und Berkersheim hier: geplante Straßenunterführung am Berkersheimer Bahnhof Vortrag des Magistrats vom 05.02.2007, M 28
    Anregung
  3. 13. August 2007STST 1356Beseitigung und Ersatz des schienengleichen Bahnübergangs Berkersheimer Bahnstraße durch eine geradlinige befahrbare Straßenunterführung mit einseitigem, räumlich getrennten Gehweg an Ort und Stelle inklusive Bahnsteigzugängen sowie Treppen und Aufzüge.Stellungnahme
  4. 21. Juli 2008Antwort des Magistrats · nach 75 WochenBB 448Beseitigung und Ersatz des schienengleichen Bahnübergangs Berkersheimer Bahnstraße durch eine geradlinig befahrbare Straßenunterführung mit einseitigem, räumlich getrennten Gehweg an Ort und Stelle inklusive Bahnsteigzugängen sowie Treppen und Aufzüge.Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf14 Beratungen
OBR 10
Sitzung 10 · 13.03.2007
TO I, TOP 28
Beraten
1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt, da sich der Ortsbeirat den geplanten Ersatz des schienengleichen Bahnüberganges durch eine Straßenunterführung vom Magistrat in geeigneter Weise, zum Beispiel in Form eines CAD-Modells, in der nächsten Sitzung am 17.04.2007 vorstellen lassen möchte. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 28 ebenfalls zurückzustellen. 2. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage NR 305 ebenfalls zurückzustellen. 3. Die Vorlage OA 327 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Vorlage OF 255/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Vorlage OF 256/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Vorlage OF 257/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Vorlage OF 258/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Vorlage OF 259/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
zu 6)
Zustimmung:
Alle
zu 7)
Zustimmung:
Alle
zu 8)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme zu 8. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 9 · 19.03.2007
TO I, TOP 23
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 28 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 305 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 327 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Verkehrsausschusses
Sitzung 9 · 20.03.2007
TO I, TOP 13
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 28 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Der Vorlage NR 305 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 327 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Sonstige:
REP (NR 305 = Annahme)NPD (NR 305 = Enthaltung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (NR 305 = Annahme) NPD (NR 305 = Enthaltung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 10 · 27.03.2007
TO I, TOP 17
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 28 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Der Vorlage NR 305 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 327 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Sonstige:
REP (NR 305 = Annahme)ÖkoLinX/E.L. (NR 305 = Annahme)NPD (NR 305 = Enthaltung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und ÖkoLinX/E.L. (NR 305 = Annahme) NPD (NR 305 = Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 11 · 29.03.2007
TO II, TOP 67
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 28 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Der Vorlage NR 305 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 327 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (NR 305 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFFREPE.l
Enthaltung:
NPD
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF, REP und E.L.; NPD (= Enthaltung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (NR 305 = Annahme)

OBR 10
Sitzung 11 · 17.04.2007
TO I, TOP 5
Beraten
1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 28 ebenfalls zurückzustellen. 2. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage NR 305 ebenfalls zurückzustellen. 3. Die Vorlage OA 327 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Vorlage OF 255/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Vorlage OF 256/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Vorlage OF 257/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Vorlage OF 258/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Vorlage OF 259/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 9. Die Vorlage OF 274/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 10. Die Vorlage OF 275/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
zu 6)
Zustimmung:
Alle
zu 7)
Zustimmung:
Alle
zu 8)
Zustimmung:
Alle
zu 9)
Zustimmung:
Alle
zu 10)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme zu 8. Einstimmige Annahme zu 9. Einstimmige Annahme zu 10. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 10 · 23.04.2007
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage M 28 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage OA 327 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Verkehrsausschusses
Sitzung 10 · 24.04.2007
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage M 28 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage OA 327 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 11 · 24.04.2007
TO I, TOP 24
Beraten
1. Die Bekanntgabe der Voten erfolgt im Plenum. 2. Die Bekanntgabe der Voten erfolgt im Plenum. 3. Die Bekanntgabe der Voten erfolgt im Plenum. 4. Die Bekanntgabe der Voten erfolgt im Plenum.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 12 · 03.05.2007
TO I, TOP 9
Beraten
1. Die Vorlage M 28 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. 2. Die Vorlage NR 432 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. 3. Die Vorlage NR 436 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. 4. a) Die Vorlage OA 327 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Rinn, Schneider, Hanisch, Feldmann und Heuser dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFFREPNPDÖkoLinX/E.L.
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFFREPNPDÖkoLinX/E.L.
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFFREPNPDÖkoLinX/E.L.
zu 4 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFFREPNPDÖkoLinX/E.L.
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX/E.L. zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX/E.L. zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX/E.L. zu 4. zu a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX/E.L.

Verkehrsausschusses
Sitzung 11 · 22.05.2007
TO I, TOP 9
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage M 28 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage NR 432 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage NR 436 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 4. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage OA 327 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG

OBR 10
Sitzung 12 · 22.05.2007
TO I, TOP 9
Angenommen
Anregung OA 388 2007 1. Der Vorlage M 28 wird im Rahmen der Beschlussfassung zur NR 432 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 305 wird zurückgewiesen. 3. a) Die Ziffer 1. und der erster Satz der Ziffer 2. der Vorlage NR 432 dienen zur Kenntnis. b) Der zweite Satz der Ziffer 2. der Vorlage NR 432 wird zurückgewiesen. 4. Die Vorlage NR 436 wird zurückgewiesen. 5. Der Vorlage OA 327 wird zugestimmt. 6. Die Vorlage OF 255/10 wurde zurückgezogen. 7. Die Vorlage OF 256/10 wurde zurückgezogen. 8. Die Vorlage OF 257/10 wurde zurückgezogen. 9. Die Vorlage OF 258/10 wurde zurückgezogen. 10. Die Vorlage OF 259/10 wurde zurückgezogen. 11. Die Vorlage OF 274/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 12. Die Vorlage OF 275/10 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDPLinke.wasgBFF
zu 3 / a)
Zustimmung:
Alle
zu 3 / b)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
CDUGrüneLinke.wasgBFF
Ablehnung:
FDP
Enthaltung:
SPD
zu 5)
Zustimmung:
Alle
zu 11)
Zustimmung:
CDUGrüneBFF
Enthaltung:
SPDFDPLinke.wasg
zu 12)
Zustimmung:
SPDFDPBFF
Ablehnung:
CDU
Enthaltung:
GrüneLinke.wasg
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, LINKE.WASG und BFF (= Kenntnis) zu 3. zu a): Einstimmige Annahme zu b): Einstimmige Annahme zu 4. CDU, GRÜNE, LINKE.WASG und BFF gegen FDP (= Kenntnis) bei Enthaltung SPD zu 5. Einstimmige Annahme zu 11. CDU, GRÜNE und BFF bei Enthaltung SPD, FDP und LINKE.WASG zu 12. SPD, FDP und BFF gegen CDU (= Annahme) bei Enthaltung GRÜNE und LINKE.WASG

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 12 · 31.05.2007
TO I, TOP 20
Angenommen
1. Der Vorlage M 28 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 432 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 432 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 436 wird abgelehnt. 4. a) Dem ersten Satz der Vorlage OA 327 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Der zweite Satz der Vorlage OA 327 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5. Der Vorlage OA 388 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFAGBFF
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFDP
Sonstige:
REP (M 28, NR 432, OA 327 und OA 388 = Annahme, NR 436 = Ablehnung)NPD (M 28 = Ablehnung, NR 432, NR 436, OA 327 und OA 388 = Enthaltung)ÖkoLinX/E.L. (M 28 = Ablehnung, NR 432, NR 436, OA 327 und OA 388 = Annahme)
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAGBFF
Ablehnung:
SPDLinke.wasg
zu 2 / erster Satz)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGBFF
Ablehnung:
Linke.wasgGrüneFAGFDP
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFDPFAGBFF
zu 4 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Ablehnung:
SPD
zu 4 / b)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFDPFAGBFF
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGBFF
Enthaltung:
Linke.wasg
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FAG und BFF gegen SPD, LINKE.WASG und FDP (= Ablehnung) zu 2. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE, FDP, FAG und BFF gegen SPD und LINKE.WASG (= Ablehnung) Ziffer 2. erster Satz: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und BFF gegen LINKE.WASG (= Ablehnung) Ziffer 2. zweiter Satz: CDU, GRÜNE, FAG und BFF gegen SPD, LINKE.WASG und FDP (= Ablehnung) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF (= Annahme) zu 4. a) CDU, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF gegen SPD (= Zurückstellung) b) CDU und GRÜNE gegen SPD (= Zurückstellung) sowie LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF (= Annahme) zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und BFF; LINKE.WASG (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 28, NR 432, OA 327 und OA 388 = Annahme, NR 436 = Ablehnung) NPD (M 28 = Ablehnung, NR 432, NR 436, OA 327 und OA 388 = Enthaltung) ÖkoLinX/E.L. (M 28 = Ablehnung, NR 432, NR 436, OA 327 und OA 388 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 13 · 05.06.2007
TO II, TOP 33
Angenommen
1. Der Vorlage M 28 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 432 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 432 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 436 wird abgelehnt. 4. a) Dem ersten Satz der Vorlage OA 327 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Der zweite Satz der Vorlage OA 327 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5. Der Vorlage OA 388 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFAGBFFREP
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFDPNPDÖkoLinX/E.L.
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAGBFFREPÖkoLinX/E.L.
Ablehnung:
SPDLinke.wasg
Enthaltung:
NPD
zu 2 / erster Satz)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGBFFREPÖkoLinX/E.L.
Ablehnung:
Linke.wasgSPDFDP
Enthaltung:
NPD
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneREP
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFDPFAGBFFÖkoLinX/E.L.
Enthaltung:
NPD
zu 4 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneLinke.wasgFDPFAGBFFREPÖkoLinX/E.L.
Ablehnung:
SPD
Enthaltung:
NPD
zu 4 / b)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFDPFAGBFFREPÖkoLinX/E.L.
Enthaltung:
NPD
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGBFFREPÖkoLinX/E.L.
Enthaltung:
Linke.wasgNPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FAG, BFF und REP gegen SPD, LINKE.WASG, FDP, NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Ablehnung) zu 2. NR 432 Ziffer 1.: CDU, GRÜNE, FDP, FAG, BFF, REP und ÖkoLinX/E.L. gegen SPD und LINKE.WASG (= Ablehnung); NPD (= Enthaltung) Ziffer 2. erster Satz: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, BFF, REP und ÖkoLinX/E.L. gegen LINKE.WASG (= Ablehnung); NPD (= Enthaltung) Ziffer 2. zweiter Satz: CDU, GRÜNE, FAG, BFF, REP und ÖkoLinX/E.L. gegen SPD, LINKE.WASG und FDP (= Ablehnung); NPD (= Enthaltung) zu 3. CDU, GRÜNE und REP gegen SPD, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme); NPD (= Enthaltung) zu 4. a) CDU, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF, REP und ÖkoLinX/E.L. gegen SPD (= Zurückstellung); NPD (= Enthaltung) b) CDU und GRÜNE gegen SPD (= Zurückstellung) sowie LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF, REP und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme); NPD (= Enthaltung) zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, BFF, REP und ÖkoLinX/E.L.; LINKE.WASG und NPD (= Enthaltung)

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