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S-Bahn hier: Geplante Trassenunterführung am Berkersheimer Bahnhof

Vorlagentyp: OFCDU
1 SitzungAngenommen

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Begründung

Die Festlegung der Fahrbahnbreite auf 4,00 m ist ein Ergebnis der Mediation und soll vertraglich bindend sein.

Inhalt

Antrag vom 26.02.2007, OF 56/14

Betreff:

S-Bahn hier: Geplante Trassenunterführung am Berkersheimer Bahnhof

Der OBR bittet den Magistrat, die DB AG aufzufordern, im Bahn-Kreuzungsvertrag Maßnahmen gegen den unerwünschten Durchgangsverkehr wie folgt aufzunehmen:

  1. Die geplante Fahrbahnbreite in der Unterführung bleibt bei 4,00 m. Begründung: Die Festlegung der Fahrbahnbreite auf 4,00 m ist ein Ergebnis der Mediation und soll vertraglich bindend sein. Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 05.02.2007, M 28 Beratung im Ortsbeirat: 14

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 26. Februar 2007 brachte CDU im Ortsbeirat 14 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 26.02.2007 im OBR 14 angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 14
Sitzung 9 · 26.02.2007
TO I, TOP 17
Angenommen
Anregung OA 327 2007 1. Die Vorlage M 28 dient unter Hinweis auf OA 327 zur Kenntnis. 2. a) Die Vorlagen OF 55/14 und 56/14 werden in zusammengefasster Form in folgender Fassung beschlossen: "Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, den Durchgangsverkehr auf der Berkersheimer Bahnstraße zwischen Berkersheim und Harheim wirkungsvoll mit versenkbaren Pollern, wie im Planfeststellungsbeschluss vorgesehen, zu unterbinden. Die geplante Fahrbahnbreite in der Unterführung bleibt bei vier Metern, so wie im Bahnkreuzungsvertrag vereinbart." b) Der zweite Absatz der Begründung der Vorlage OF 55/14 wird gestrichen. 3. Die Vorlagen OF 56/14 und 55/14 werden in zusammengefasster Form beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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