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Änderung des Bebauungsplans Nr. 469 (Kalbach-Nord)

Vorlagentyp: OA
19 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung vom 05.12.1997, OA 313

entstanden aus Vorlage: OF 25/12 vom 24.11.1997

Betreff:

Änderung des Bebauungsplans Nr. 469 (Kalbach-Nord)

Tenor:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

.

Der Magistrat. wird beauftragt, eine Änderung des Bebauungsplans Nr. 469 (Kalbach-Nord) dahingehend vorzubereiten, daß am vorgesehenen Standort "Lange Meile" ein Selbstbedienungs-Lebensmittelmarkt mit einer Verkaufsfläche bis zu 1.600 qm zulässig und

realisierbar wird.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Dezember 1997Sie sind hier
    OAOA 313Änderung des Bebauungsplans Nr. 469 (Kalbach-Nord)
    Anregung
  2. 20. April 1998Antwort des Magistrats · nach 19 WochenBB 241Änderung des Bebauungsplanes Nr. 469 (Kalbach-Nord)Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 9 · 19.01.1998
TO I, TOP 32
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 313 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneREP
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren)

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