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Änderung des Bebauungsplanes Nr. 469 (Kalbach-Nord)

Vorlagentyp: B
47 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Thema Stadtplanung verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 20.04.1998, B 241

Betreff:

Änderung des Bebauungsplanes Nr. 469 (Kalbach-Nord)

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 29.01.1998, § 1420 - OA 313 OBR 12 -

Nebenvorlage: Anregung vom 29.05.1998, OA 522

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Dezember 1997OAOA 313Änderung des Bebauungsplans Nr. 469 (Kalbach-Nord)Anregung
  2. 20. April 1998Sie sind hier
    BB 241Änderung des Bebauungsplanes Nr. 469 (Kalbach-Nord)
    Magistratsbericht
  3. 29. Mai 1998OAOA 522Änderung des Bebauungsplanes Nr. 469 - Kalbach-Nord Bericht des Magistrats vom 20.04.1998, B 241Anregung
  4. 19. Oktober 1998BB 772Änderung des Bebauungsplanes Nr. 469 - Kalbach-Nord -Magistratsbericht
  5. 30. Oktober 1998Antwort des Magistrats · nach 47 WochenBB 797Änderung des Bebauungsplanes Nr. 469 - Kalbach-NordMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 12
Sitzung 11 · 29.05.1998
TO I, TOP 10
Beraten
Anregung OA 522 1998 Die Vorlage B 241 wird unter Hinweis auf OA 522 zurückgewiesen. Der Text der OA 522 lautet: "Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Bericht B 241 wird zurückgewiesen, da die Antwort des Magistrats nicht geeignet ist, die Bedenken des Ortsbeirates zu widerlegen und nicht den Nachweis einer ausreichenden wirtschaftlich verwertbaren Fläche für einen Lebensmittelmarkt belegt."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 14 · 29.06.1998
TO I, TOP 30
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 241 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. a) Der erste Halbsatz der Vorlage OA 522 wird abgelehnt. b) Der zweite Halbsatz der Vorlage OA 522 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPD
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD (= Kenntnis) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD und F.D.P. (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 14 · 09.07.1998
TO II, TOP 64
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 241 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. a) Der erste Halbsatz der Vorlage OA 522 wird abgelehnt. b) Der zweite Halbsatz der Vorlage OA 522 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD und REP (= Kenntnis) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, REP und F.D.P. (= Ablehnung)

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