Änderung des Bebauungsplanes Nr. 469 - Kalbach-Nord Bericht des Magistrats vom 20.04.1998, B 241
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Stadtplanung verfolgenInhalt
Anregung vom 29.05.1998, OA 522
entstanden aus Vorlage: B 241 vom 20.04.1998
Betreff:
Änderung des Bebauungsplanes Nr. 469 - Kalbach-Nord Bericht des Magistrats vom 20.04.1998, B 241
Tenor:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
.
Der Bericht B 241 wird zurückgewiesen, da die Antwort des Magistrats nicht geeignet ist, die Bedenken des Ortsbeirates zu widerlegen und nicht den Nachweis einer ausreichenden wirtschaftlich verwertbaren Fläche für einen Lebensmittelmarkt belegt.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 20.04.1998, B 241
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. April 1998BB 241Änderung des Bebauungsplanes Nr. 469 (Kalbach-Nord)Magistratsbericht
- 29. Mai 1998Sie sind hierOAOA 522Änderung des Bebauungsplanes Nr. 469 - Kalbach-Nord Bericht des Magistrats vom 20.04.1998, B 241Anregung
- 19. Oktober 1998BB 772Änderung des Bebauungsplanes Nr. 469 - Kalbach-Nord -Magistratsbericht
- 30. Oktober 1998Antwort des Magistrats · nach 28 WochenBB 797Änderung des Bebauungsplanes Nr. 469 - Kalbach-NordMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD (= Kenntnis) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD und F.D.P. (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD und REP (= Kenntnis) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, REP und F.D.P. (= Ablehnung)