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Änderung des Bebauungsplanes Nr. 469 - Kalbach-Nord Bericht des Magistrats vom 20.04.1998, B 241

Vorlagentyp: OA
28 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 SitzungenAbgelehnt

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Thema Stadtplanung verfolgen

Inhalt

Anregung vom 29.05.1998, OA 522

entstanden aus Vorlage: B 241 vom 20.04.1998

Betreff:

Änderung des Bebauungsplanes Nr. 469 - Kalbach-Nord Bericht des Magistrats vom 20.04.1998, B 241

Tenor:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

.

Der Bericht B 241 wird zurückgewiesen, da die Antwort des Magistrats nicht geeignet ist, die Bedenken des Ortsbeirates zu widerlegen und nicht den Nachweis einer ausreichenden wirtschaftlich verwertbaren Fläche für einen Lebensmittelmarkt belegt.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 20.04.1998, B 241

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. April 1998BB 241Änderung des Bebauungsplanes Nr. 469 (Kalbach-Nord)Magistratsbericht
  2. 29. Mai 1998Sie sind hier
    OAOA 522Änderung des Bebauungsplanes Nr. 469 - Kalbach-Nord Bericht des Magistrats vom 20.04.1998, B 241
    Anregung
  3. 19. Oktober 1998BB 772Änderung des Bebauungsplanes Nr. 469 - Kalbach-Nord -Magistratsbericht
  4. 30. Oktober 1998Antwort des Magistrats · nach 28 WochenBB 797Änderung des Bebauungsplanes Nr. 469 - Kalbach-NordMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 14 · 29.06.1998
TO I, TOP 30
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 241 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. a) Der erste Halbsatz der Vorlage OA 522 wird abgelehnt. b) Der zweite Halbsatz der Vorlage OA 522 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPD
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD (= Kenntnis) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD und F.D.P. (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 14 · 09.07.1998
TO II, TOP 64
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 241 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. a) Der erste Halbsatz der Vorlage OA 522 wird abgelehnt. b) Der zweite Halbsatz der Vorlage OA 522 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD und REP (= Kenntnis) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, REP und F.D.P. (= Ablehnung)

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