Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Zum Zweiten: Kinderfreundliche Stadt - bisher aber nicht im Ortsbezirk 7 Bericht des Magistrats vom 08.12.2006, B 524

Vorlagentyp: OA
29 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren4 Sitzungen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Schulen und Bildung verfolgen

Inhalt

Anregung vom 13.02.2007, OA 312 entstanden aus Vorlage: OF 156/7 vom 11.02.2007

Betreff: Zum Zweiten: Kinderfreundliche Stadt - bisher aber nicht im Ortsbezirk 7 Bericht des Magistrats vom 08.12.2006, B 524 Vorgang: B 457/03; V 958 OBR 7; ST 1263/03; OA 112 OBR 7; ST 1102/06 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, die Stadtteile Praunheim und Rödelheim in die Liste der Planungsbezirke mit hohem Handlungsbedarf aufzunehmen und endlich etwas gegen die Unterversorgung des Ortsbezirks 7 mit Kindergartenplätzen zu unternehmen.

Begründung: In schöner Regelmäßigkeit dokumentiert der Magistrat in seinen Berichten die Unterversorgung des Ortsbezirks 7 mit Kinderbetreuungsplätzen. Genauso regelmäßig forderte der Ortsbeirat 7 Abhilfe - geschehen ist aber noch nichts Entscheidendes. Der jüngste Bericht B 524 gibt für die Stadtteile des Ortsbezirks 7 die folgenden Versorgungsgrade bei Kindergartenplätzen an: Praunheim 75 % Rödelheim 80 % Hausen 120 % Der städtische Durchschnitt beträgt 93%. Praunheim gehört zusammen mit Nied, Griesheim und Nieder-Erlenbach zu den am schlechtesten versorgten Stadtteilen. Trotzdem wird es nicht bei den Planungsbezirken mit hohem oder erhöhtem Handlungsbedarf genannt. Stattdessen stehen dort Planungsbezirke mit Versorgungsgraden bis zu 89 %! In Rödelheim hat sich die Situation leicht gebessert, weil 23 Plätze in 2005 neu geschaffen wurden. Es fehlen aber immer noch 102 Plätze (bezogen auf eine Voll-Versorgung), denen in Hausen ein rechnericher Überhang von 53 Plätzen gegenübersteht. In Praunheim besteht aber keine Ausweichmöglichkeit für die 74 unversorgten Kinder, da die Nordweststadt mit 84 % ebenfalls unterversorgt ist. Besonders absurd ist die Ankündigung des Magistrats in der ST 1102, zu prüfen, "ob in den bestehenden Tageseinrichtungen (Kindergärten, Horte) Umwandlungen bestehender Gruppen in altersstufenübergreifende Angebote für Kinder von 1 Jahr bis zur Einschulung möglich sind". Damit würde die Zahl der Kindergartenplätze weiter reduziert - ein Loch würde durch ein anderes gestopft! Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 08.12.2006, B 524

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Dezember 2006BB 524Stand und Perspektiven der Kindertagesstätten-Entwicklungsplanung für Frankfurt am Main - Fortschreibung -Magistratsbericht
  2. 11. Februar 2007OFOF 156/7Zum Zweiten: Kinderfreundliche Stadt - bisher aber nicht im Ortsbezirk 7Ortsbeiratsantrag · die_farbechten_-_LINKE.WASG
  3. 13. Februar 2007Sie sind hier
    OAOA 312Zum Zweiten: Kinderfreundliche Stadt - bisher aber nicht im Ortsbezirk 7 Bericht des Magistrats vom 08.12.2006, B 524
    Anregung
  4. 29. Juni 2007Antwort des Magistrats · nach 29 WochenBB 449Stand und Perspektiven der Kindertagesstätten-Entwicklungsplanung für Frankfurt am Main - Fortschreibung -Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
KAV
Sitzung 13 · 12.03.2007
TO II, TOP 65
Angenommen
Der Vorlage OA 312 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Jugendhilfeausschusses
Sitzung 5 · 12.03.2007
TO I, TOP 17
Beraten
Die Vorlage OA 312 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 9 · 19.03.2007
TO I, TOP 15
Beraten
1. Die Vorlage B 524 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 312 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Sonstige:
REP (B 524 = Kenntnis, OA 312 = Annahme)NPD (B 524 = Kenntnis, OA 312 = Annahme)E.l (B 524 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 312 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 524 Zurückweisung, OA 312 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (B 524 = Kenntnis, OA 312 = Annahme) E.L. (B 524 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 312 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 524 Zurückweisung, OA 312 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 11 · 29.03.2007
TO II, TOP 47
Beraten
1. Die Vorlage B 524 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 312 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFFREPNPD
Ablehnung:
E.l
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (B 524 = Zurückweisung, OA 312 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFDPFAGBFFREPNPDE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF, REP und NPD gegen E.L. (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF, REP, NPD und E.L. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (B 524 = Zurückweisung, OA 312 = Annahme)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen