Nied in das Programm .Aktive Nachbarschaft. aufnehmen
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Thema Wohnen verfolgenInhalt
Anregung vom 30.10.2012, OA 276 entstanden aus Vorlage: OF 535/6 vom 01.10.2012
Betreff: Nied in das Programm "Aktive Nachbarschaft" aufnehmen Vorgang: OA 1163/10 OBR 6; B 704/10 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert zu veranlassen, dass der alte Nieder Ortskern und die Siedlung Nied-Süd in das Programm "Aktive Nachbarschaft" aufgenommen werden.
Begründung: Bereits im Jahr 2010 hatte der Ortsbeirat beschlossen, dass die genannten Bereiche von Nied in das Programm "Aktive Nachbarschaft" aufgenommen werden sollen. Das hat der Magistrat bisher noch nicht umgesetzt, obwohl der Bedarf damals anerkannt worden ist. Jüngste Zahlen über die soziale Situation in diesen Bereichen des Stadtteils zeigen, dass sich die Situation in den letzten zwei Jahren nicht verbessert, sondern eher verschlechtert hat. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 1. Juli 2010OFOF 1528/6Nied ins Programm Aktive NachbarschaftOrtsbeiratsantrag · SPD
- 17. August 2010OAOA 1163Nied ins Programm Aktive NachbarschaftAnregung
- 29. November 2010BB 704Nied ins Programm Aktive NachbarschaftMagistratsbericht
- 1. Oktober 2012OFOF 535/6Nied in das Programm .Aktive Nachbarschaft. aufnehmenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 30. Oktober 2012Sie sind hierOAOA 276Nied in das Programm .Aktive Nachbarschaft. aufnehmenAnregung
- 22. Februar 2013Antwort des Magistrats · nach 138 WochenSTST 345Nied in das Programm "Aktive Nachbarschaft" aufnehmenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und RÖMER gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL und REP (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und RÖMER gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten, ÖkoLinX-ARL und REP (= Annahme)