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Nied ins Programm Aktive Nachbarschaft

Vorlagentyp: OA
138 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren4 Sitzungen

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Thema Wohnen verfolgen

Inhalt

Anregung vom 17.08.2010, OA 1163 entstanden aus Vorlage: OF 1528/6 vom 01.07.2010

Betreff: Nied ins Programm Aktive Nachbarschaft Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, den alten Nieder Ortskern und die Siedlung Nied-Süd in das "Frankfurter Programm - Aktive Nachbarschaft" aufzunehmen.

Begründung: In einer öffentlichen Veranstaltung am 24.06.2010 wurde über die Aufnahme des Stadtteils Nied in das "Frankfurter Programm - Aktive Nachbarschaft" diskutiert. Es herrschte breite Übereinstimmung, dass vor allem im alten Nieder Ortsteil und in der Siedlung Nied-Süd wegen der dort festzustellenden Häufung benachteiligter Haushalte ein hauptamtliches Quartiersmanagement sehr wichtig wäre. Zwar gibt es Hilfen durch Kirchen, Vereine und auch die Projektgruppe "Kind in Nied". Sie sind aber mit der Situation überfordert und wünschen sich ebenfalls professionelle Hilfe. Wie die Stabsstelle Aktive Nachbarschaft darstellte, kann durch das Programm vor allem durch Hilfe zur Selbsthilfe für die Bürgerinnen und Bürger ein Abgleiten der Stadtteile verhindert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. Juli 2010OFOF 1528/6Nied ins Programm Aktive NachbarschaftOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 17. August 2010Sie sind hier
    OAOA 1163Nied ins Programm Aktive Nachbarschaft
    Anregung
  3. 29. November 2010BB 704Nied ins Programm Aktive NachbarschaftMagistratsbericht
  4. 1. Oktober 2012OFOF 535/6Nied in das Programm .Aktive Nachbarschaft. aufnehmenOrtsbeiratsantrag · SPD
  5. 30. Oktober 2012OAOA 276Nied in das Programm .Aktive Nachbarschaft. aufnehmenAnregung
  6. 22. Februar 2013Antwort des Magistrats · nach 138 WochenSTST 345Nied in das Programm "Aktive Nachbarschaft" aufnehmenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
KAV
Sitzung 49 · 06.09.2010
TO II, TOP 28
Angenommen
Der Vorlage OA 1163 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Jugendhilfeausschusses
Sitzung 31 · 06.09.2010
TO I, TOP 32
Erledigt
Die Vorlage OA 1163 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 44 · 23.09.2010
TO I, TOP 27
Beraten
Die Vorlage OA 1163 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFreie WählerLinke
Sonstige:
FAG (Annahme)NPD (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FREIE WÄHLER (= Annahme) sowie LINKE. (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 47 · 30.09.2010
TO II, TOP 52
Beraten
Die Vorlage OA 1163 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFAGFreie WählerÖkoLinX-ARLStv. HoltzLinke
Sonstige:
NPD (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG, FREIE WÄHLER, ÖkoLinX-ARL und Stv. Holtz (= Annahme) sowie LINKE. (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme)

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