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Nied in das Programm .Aktive Nachbarschaft. aufnehmen

Vorlagentyp: OFSPD
138 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Nachbarschaft" aufnehmen Vorgang: OA 1163/10 OBR 6; B 704/10 Der Ortsbeirat möge beschließen, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert zu veranlassen, dass der alte Nieder Ortskern und die Siedlung Nied Süd in das Programm Aktive Nachbarschaft der Stadt Frankfurt a.M. aufgenommen werden. Begründung: Bereits im Jahr 2010 hat der Ortsbeirat beschlossen, dass die genannten Bereiche von Nied in das Programm Aktive Nachbarschaft aufgenommen werden sollen. Das hat der Magistrat bisher noch nicht umgesetzt, obwohl der Bedarf damals anerkannt worden ist. Jüngste Zahlen über die soziale Situation in diesen Bereichen des Stadtteils zeigen, dass sich die Situation dort im Vergleich zu vor 2 Jahren nicht verbessert sondern im Gegenteil verschlechtert hat.

Inhalt

Antrag vom 01.10.2012, OF 535/6

Betreff: Nied in das Programm "Aktive Nachbarschaft" aufnehmen Vorgang: OA 1163/10 OBR 6; B 704/10 Der Ortsbeirat möge beschließen, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert zu veranlassen, dass der alte Nieder Ortskern und die Siedlung Nied Süd in das Programm Aktive Nachbarschaft der Stadt Frankfurt a.M. aufgenommen werden.

Begründung: Bereits im Jahr 2010 hat der Ortsbeirat beschlossen, dass die genannten Bereiche von Nied in das Programm Aktive Nachbarschaft aufgenommen werden sollen. Das hat der Magistrat bisher noch nicht umgesetzt, obwohl der Bedarf damals anerkannt worden ist. Jüngste Zahlen über die soziale Situation in diesen Bereichen des Stadtteils zeigen, dass sich die Situation dort im Vergleich zu vor 2 Jahren nicht verbessert sondern im Gegenteil verschlechtert hat.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. Juli 2010OFOF 1528/6Nied ins Programm Aktive NachbarschaftOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 17. August 2010OAOA 1163Nied ins Programm Aktive NachbarschaftAnregung
  3. 29. November 2010BB 704Nied ins Programm Aktive NachbarschaftMagistratsbericht
  4. 1. Oktober 2012Sie sind hier
    OFOF 535/6Nied in das Programm .Aktive Nachbarschaft. aufnehmen
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  5. 30. Oktober 2012OAOA 276Nied in das Programm .Aktive Nachbarschaft. aufnehmenAnregung
  6. 22. Februar 2013Antwort des Magistrats · nach 138 WochenSTST 345Nied in das Programm "Aktive Nachbarschaft" aufnehmenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 15 · 30.10.2012
TO I, TOP 35
Angenommen
Anregung OA 276 2012 Die Vorlage OF 535/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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