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Verlagerung der Großmarkthalle nach Kalbach Bericht des Magistrats vom 11.06.2001, B 460

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren8 SitzungenAngenommen

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Inhalt

Anregung vom 14.09.2001, OA 269

entstanden aus Vorlage: OF 23/12 vom 20.08.2001

Betreff:

Verlagerung der Großmarkthalle nach Kalbach Bericht des Magistrats vom 11.06.2001, B 460

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, zu der geplanten Verlagerung der Großmarkthalle an den Martinszehnten einen umfassenden Bericht abzugeben, welcher die Gründe für die Standortentscheidung für Kalbach in einer Gegenüberstellung der Vor- und Nachteile der geprüften Standortalternativen darlegt.

In dem Bericht sind außer der Darstellung des Bewirtschaftungskonzeptes und der Finanzierung der voraussichtliche Flächenbedarf, die genaue Standortplatzierung im Bebauungsplanbereich Nr. 804, die externen Verkehrsabläufe des Andienungs- und Lieferverkehrs und die geschätzten finanziellen Belastungen für die Stadt aufzuführen. Die Auswirkungen auf die Zielsetzungen der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme Am Martinszehnten und der Bebauungsplaninhalte zur vorrangigen Flächenausweisung für einen hohen Anteil an Klein- und Mittelbetrieben ist gesondert darzulegen.

Di e 1996 für den Frankfurter Norden erarbeitete Verkehrsprognose mit den voraussichtlichen Netzbelastungen im Hinblick auf die geplanten städtebaulichen Entwicklungsbereiche ist unter Berücksichtigung der verkehrlichen Auswirkungen einer Großmarkthalle zu aktualisieren.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. August 2001OFOF 23/12Verlagerung der Großmarkthalle nach KalbachOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 14. September 2001Sie sind hier
    OAOA 269Verlagerung der Großmarkthalle nach Kalbach Bericht des Magistrats vom 11.06.2001, B 460
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf8 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 4 · 17.09.2001
TO I, TOP 34
Beraten
1. Die Vorlage B 460 dient zur Kenntnis. 2. Die Beratung der Vorlage OA 224 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 269 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 270 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
Sonstige:
FAG (B 460 = Kenntnis)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (B 460 = Kenntnis)

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 4 · 18.09.2001
TO I, TOP 15
Beraten
1. a) Die Vorlage B 460 dient zur Kenntnis. b) Es dient zur Kenntnis, dass Stadtverordneter Rust gemäß § 25 HGO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen hat. 2. Die Beratung der Vorlage OA 224 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 269 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 270 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
zu 1)
Sonstige:
REP (B 460 = Kenntnis)PDS (B 460 = Kenntnis)BFF (B 460 = Kenntnis)E.l (B 460 = Kenntnis)ÖkoLinX-ARL (B 460 = Zurückweisung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. zu a) CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS, BFF und E.L. (B 460 = Kenntnis) ÖkoLinX-ARL (= B 460 = Zurückweisung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 5 · 27.09.2001
TO II, TOP 74
Beraten
1. a) Die Vorlage B 460 dient zur Kenntnis. b) Es dient zur Kenntnis, dass Stadtverordneter Rust gemäß § 25 HGO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen hat. 2. Die Beratung der Vorlage OA 224 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 269 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 270 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREPPDSBFFE.l
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. a) CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 5 · 29.10.2001
TO I, TOP 59
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 269 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 5 · 30.10.2001
TO I, TOP 29
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 269 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 6 · 03.12.2001
TO I, TOP 59
Angenommen
Der Vorlage OA 269 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREPFAGPDS
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und PDS (= Annahme)

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 6 · 04.12.2001
TO I, TOP 34
Angenommen
a) Der Vorlage OA 269 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Es dient zur Kenntnis, dass Stadtverordneter Rust gemäß § 25 HGO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 7 · 13.12.2001
TO II, TOP 138
Angenommen
Der Vorlage OA 269 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSBFFE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L.

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