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Attraktiver Bolzplatz in der Heinrich-Lübke-Siedlung muss erhalten werden!

Vorlagentyp: OA
48 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren4 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung vom 31.05.2011, OA 25 entstanden aus Vorlage: OF 14/7 vom 12.05.2011

Betreff: Attraktiver Bolzplatz in der Heinrich-Lübke-Siedlung muss erhalten werden! Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 23.11.2011 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die notwendigen Voraussetzungen für den Bau bzw. die Herrichtung eines Kunstrasenbolzplatzes (Vergleichsmodell: Rödelheim Zentmarkweg) auf dem Gelände der Ebelfeldschule oder in deren unmittelbarer Nähe zu schaffen. Dieser Bolzplatz soll für die Schülerinnen und Schüler der Ebelfeldschule und die Kinder und Jugendlichen der Siedlung zugänglich sein.

Begründung: Der Ortsbeirat hat sich dafür eingesetzt, den vorhandenen Bolzplatz auf dem Gelände der Ebelfeldschule (Roter Platz), der zurzeit infolge der Bauarbeiten für die Sporthalle nicht genutzt werden kann, mit einem Kunstrasenbelag auszustatten. Dieser Belag hat sich im Zentmarkweg seit zwei Jahren bewährt. Der Ortsbeirat hätte dazu die entsprechenden Mittel aus seinem Budget bereitgestellt. Das Quartiersmanagement hatte eine Kofinanzierung zugesagt. Nach langwierigen Gesprächen kam es endlich am 3. März 2011 zu einem Termin verschiedener Ämter und des Ortsbeirats auf dem Gelände. Leider hat sich das Schulamt gegen die Einrichtung eines attraktiven Bolzplatzes ausgesprochen, der auch das Sportstättenangebot der Ebelfeldschule deutlich verbessert hätte. Versicherungstechnische Bedenken und die Angst um mögliche Sachbeschädigungen an der Schule wurden als Begründung genannt. Da der "Rote Platz" bislang auch auf dem Gelände der Schule gelegen war und sich seit Jahren einer großen Beliebtheit erfreut hat, sind diese Bedenken kaum nachvollziehbar. In einer Bewohnerumfrage des Quartiersmanagements wurde die hohe Identifikationsfunktion dieses Platzes deutlich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. Mai 2011OFOF 14/7Attraktiver Bolzplatz in der Heinrich-Lübke-Siedlung muss erhalten werden!Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, die_farbechten_-_LINKE., FREIE_WÄHLER, FDP, REP
  2. 31. Mai 2011Sie sind hier
    OAOA 25Attraktiver Bolzplatz in der Heinrich-Lübke-Siedlung muss erhalten werden!
    Anregung
  3. 10. April 2012Antwort des Magistrats · nach 48 WochenBB 146Attraktiver Bolzplatz in der Heinrich-Lübke-Siedlung muss erhalten bleibenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 2 · 11.08.2011
TO I, TOP 39
Beraten
nicht auf TO Die Entscheidung über die Vorlage OA 25 wird auf den Ausschuss für Bildung und Integration delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerBunte
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 2 · 15.08.2011
TO I, TOP 30
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 25 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerBunte
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 3 · 19.09.2011
TO I, TOP 22
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 25 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPPiraten
Sonstige:
Freie Wähler (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP und Piraten (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung)

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 6 · 23.01.2012
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 25 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPPiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und Piraten

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